Bund will weiße Flecken mit eigener Gesellschaft stopfen

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Während in urbanen Gegenden schon am 5G-Netz gebaut wird, ist auf dem Land an schnelles Internet oft kaum zu denken. Das soll die Gesellschaft ändern. (Foto: Fotocitizen, pixabay.com)

Rund 4.000 weiße Flecken weist die deutsche Mobilfunkkarte immer noch auf, trotz Milliardeninvestitionen und Appelle aus Bevölkerung und Politik. Diese endlich zu schließen und möglichst die gesamte Bevölkerung sowie bundesweit Reisende mit schnellem Internet zu verbinden, soll die Hauptaufgabe der geplanten bundeseigenen Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) sein. Das erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/23973) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/22733). Die MIG soll die Erschließung der 4.000 weißen Flecken vorantreiben, indem sie das Förderprogramm durchführt und als Scharnier zwischen den Beteiligten fungiert, so die Bundesregierung. Durch ihre diversen Dienstleistungen flankiere die MIG auch den privaten Mobilfunkausbau, heißt es in der Antwort. Hierzu gehörten unter anderem die Einrichtung und die Betreuung eines einheitlichen Geoinformationsportals (GIS-Portal).

Förderung nur in kaum erschließbaren Gegenden

Im Sinne des vorgesehenen Mobilfunkförderprogramms seien sogenannte weiße Flecken nur förderfähig, “wenn eine Versorgung über den Markt nicht zu erwarten ist, also auch in den nächsten drei Jahren nach Durchführung eines entsprechenden Markterkundungsverfahrens keine Erschließung durch die Mobilfunknetzbetreiber oder Standortbetreiber (TowerCos) geplant ist”, so die Bundesregierung. Das Förderverfahren, einschließlich des transparenten Markterkundungsverfahrens, stelle sicher, dass die Mobilfunknetzbetreiber sowohl ihre eigenen Ausbaupläne, die Umsetzung aller Versorgungsauflagen und vertraglichen Verpflichtungen, aber auch die eigenwirtschaftliche Aufrüstung bestehender Standorte zur Versorgung dieser unversorgten Gebiete anzeigen können. Um den Vorrang des privatwirtschaftlichen Ausbaus zu sichern, werde der Bund in Gebieten, die eigenwirtschaftlich durch die Unternehmen versorgt werden, nicht fördern.

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