Weitere Beschaffungen für die Bundeswehr gebilligt

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(Foto: Bundeswehr/B. Wilke)

Am 19. November bewilligte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages – neben den 2,7 Milliarden Euro für die 31 Sea Tiger – auch noch 117 Millionen Euro für die Verbesserung des Weitverkehrsnetzes der Bundeswehr, 31 Millionen Euro für die Erneuerung der Schwergewichtstorpedos DM2A4, die Hauptbewaffnung der deutschen U-Boote der Klasse 212A, sowie 26 Millionen Euro für Munition für den Kampfpanzer Leopard 2.

Zeitgleich entscheid der Haushaltsausschuss über den Verteidigungsetat. Dies kommentierte das BMVg: “Im Ergebnis hat er den Regierungsentwurf mit dem für das BMVg im Jahr 2021 vorgesehenen Plafond in Höhe von rund 46,8 Milliarden Euro mit geringfügigen Änderungen zugestimmt. Die Ausschussberatungen werden ihren Abschluss am 26. November 2020 in der sogenannten Bereinigungssitzung finden. Die letztjährige Bereinigungssitzung hat für den Einzelplan 14 zum Ende der Haushaltsaufstellung noch einmal Verbesserungen erbracht. Vor diesem Hintergrund darf man auch dieses Jahr den Abschluss der Ausschussberatungen mit Spannung erwarten.”

Auch die nun bewilligten Vorlagen sind in Bezug zur VJTF 2023 zu sehen. “Damit die Hauptbewaffnung der U-Boote auch künftig eingesetzt werden kann, müssen veraltete und nicht mehr als Ersatzteil lieferbare Baugruppen ausgetauscht werden”, schrieb das BMVg. “Mit seinen U-Booten wird Deutschland auch zur schnell verlegbaren NATO-Einsatzgruppe Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) 2023 beitragen.”

Bei dem Vorhaben zur Panzermunition handelt es sich um einen Rahmenvertrag über drei Munitionssorten (inklusive Übungsmunition) sowie 15.000 Patronen (120 Millimeter x 570, DM 88) für den Kampfpanzer Leopard 2. Die Rahmenvereinbarung soll bis Ende 2028 gelten.

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