40 Millionen Euro für den Brandschutz

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Die Wehren in Brandenburg können sich über Geld für Neu- und Umbaumaßnahmen ihrer Häuser freuen. (Foto: BS/Klawon)

Die Landesregierung in Potsdam fördert in den nächsten Jahren die Feuerwehren in Brandenburg mit insgesamt 40 Millionen Euro. Das Geld soll in Neu- und Umbaumaßnahmen von Feuerwehrhäusern sowie in die Anschaffung von Sonderausrüstung fließen. Die Mittel stammen aus dem Zukunftsinvestitionsfond.

Für die Bereitstellung der Mittel wird eine neue Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie auf den Weg gebracht. Mit der neuen Richtlinie wird das bisherige Vergabeverfahren der Fördermittel vereinfacht und gestrafft. Für Neu- und Umbaumaßnahmen der Wehren wurde eine feste Preisstaffelung der Förderung festgelegt. Sie ist abhängig von der Anzahl der geplanten Stellplätze. Bei finanzschwachen Kommunen ist eine höhere Förderung möglich. Bei den ersten Stellplätzen je Feuerwehrhaus wird ein höherer Festpreis gewährt, der sich für die weiteren Stellplätze verringert. Für den ersten Stellplatz sind 250.000 Euro bzw. 300.000 Euro für finanzschwache Kommunen vorgesehen. Ab dem fünften Stellplatz sinkt der Betrag auf 50.000 Euro bzw. auf 70.000 Euro für finanzschwache Kommunen. Für die Förderung von Sondereinrichtungen, wie Atemschutzübungsanlagen, stehen Festbeträge zwischen 25.000 und 100.000 Euro zu Verfügung.

Um möglichst vielen Kommunen eine Förderung zu ermöglichen, wurde ein Höchstförderbetrag von einer Million Euro festgelegt.

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