Einigung auf europäischer Ebene erzielt

0
341
In Deutschland kontrolliert die Bundespolizei bei der Einreise Reisepässe und eventuelle Visa (Foto). Dabei ist sie auf grenzüberschreitende Vernetzung und europaweite Zusammenarbeit angewiesen. Diesbezüglich wurde auf europäischer Ebene nun eine wichtige politische Einigung erzielt. (Foto: BS/Bundespolizei)

Die Verhandlungen zur dauerhaften Modernisierung des Visainformationssystems (VIS) sind abgeschlossen. Beteiligt an der politischen Einigung in Brüssel waren Vertreter der derzeitigen deutschen Ratspräsidentschaft, der EU-Kommission sowie des Europäischen Parlaments.

Zentraler Punkt der Übereinkunft und damit die wesentliche VIS-Neuerung ist, dass nun auch Informationen über Visa für längerfristige Aufenthalte und nationale Aufenthaltstitel der EU-Mitgliedsstaaten im System verfügbar und europaweit abrufbar sein werden. Das erneuerte VIS ist an zentrale Sicherheitsdatenbanken der EU angebunden. Dazu gehören unter anderem das Schengener Informationssystem oder das künftige Ein- und Ausreisesystem der EU (EES).

Zudem werden künftig auch Kopien der Reisedokumente von Visumantragstellern in die VIS-Datenbank aufgenommen. Davon versprechen sich die politisch Verantwortlichen eine Erleichterung der Identifizierung und Rückübernahme von Rückzuführenden, die keine Identitätsdokumente vorweisen können.

Besserer Außengrenzschutz

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte zur Einigung: “Der erfolgreiche Abschluss des Trilogs zum Visainformationssystem zeigt: Europa ist auch in Migrationsfragen handlungsfähig.  Wenn wir die digitalen Möglichkeiten für einen schnellen und effizienten Datenaustausch nutzen und unsere Behörden eng vernetzen, können wir Dokumentenfälschern und Betrügern das Handwerk legen.” Informationen über Visa und Aufenthaltstitel müssten an jedem noch so kleinen Grenzübergang verfügbar sein. Das neue Visainformationssystem sei ein Meilenstein auf dem Weg zu einem noch besseren Außengrenzschutz und einer effektiven EU-Rückkehrpolitik.

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here