Starker Einbruch in Hessens Kommunalhaushalten

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Mit mehr als einer halben Milliarde Euro hatte die Metropole Frankfurt a.M. einen besonders starken Einbruch zu verzeichnen. (Foto: Leonhard Niederwimmer, pixabay.com)

Mit minus 1,5 Milliarden Euro haben die hessischen Kommunen in den ersten drei Quartalen 2020 ein vergleichbar starkes Finanzierungsdefizit verzeichnet wie in der Finanzkrise 2010. Ein Anstieg in den Ausgaben sowie der Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen trugen maßgeblich zu diesem Defizit bei. Auf die Stadt Frankfurt a. M. entfiel ein Drittel des gesamten Finanzierungsdefizits. Zu diesem Ergebnis kommt das Hessische Statistische Landesamt.

In Zeiten der Corona-Pandemie seien die Finanzierungssalden in den Kernhaushalten der hessischen Kommunen stark eingebrochen. Laut Statistischem Landesamt sind die Ausgaben im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um sieben Prozent gestiegen, während die Einnahmen gleichzeitig um vier Prozent sanken. Auf der Einnahmenseite sei vor allem der starke Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen für das Finanzierungsdefizit verantwortlich. Bei den Ausgaben verteilte sich der Anstieg auf nahezu alle Ausgabenkategorien.

Mit mehr als einer halben Milliarde Euro hatte die Metropole Frankfurt a.M. einen besonders starken Einbruch zu verzeichnen. Ebenfalls Finanzierungsdefizite, aber deutlich weniger stark ausgeprägt als in Frankfurt a. M., verbuchten die kreisfreien Städte Wiesbaden, Darmstadt und Offenbach a. M. (zusammen rund 166 Millionen Euro). Dem negativen Trend konnte Kassel als einzige kreisfreie Stadt entgegenzuwirken. Zusammen mit der Stadt Eschborn sowie dem Landkreis Darmstadt-Dieburg gehörte sie zu den Kommunen mit den derzeit höchsten Finanzierungsüberschüssen. Hessenweit hätten lediglich 26 Prozent aller Kommunen einen Finanzierungsüberschuss (zusammen ca. 353 Millionen Euro).

“strukturell muss ich etwas ändern”

Der Hessische Städte- und Gemeindebund zeigte sich wenig überrascht von den aktuellen Zahlen des Hessischen Statistischen Landesamts. Auch im Ländervergleich stünden Hessens Kommunen schlecht da: Im ersten Halbjahr sei die Lücke zwischen laufenden Ausgaben und Einnahmen nur in Bayern pro Kopf noch etwas größer als in Hessen gewesen, so der Kommunalverband. Laut aktueller Steuerschätzung würden die wichtigen kommunalen Steuereinnahmen frühestens 2023 wieder das Vorkrisenniveau erreichen.

“Vor diesem Hintergrund war es gut, dass die Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden im November vereinbart hat, dass der Kommunale Finanzausgleich trotz schrumpfender Einnahmen auch beim Land weiterhin leicht wächst. Neben dieser “Ersten Hilfe” muss sich aber bald auch strukturell etwas ändern. Das Land muss sich insbesondere an den stark wachsenden Ausgaben im Kita-Bereich stärker beteiligen,” betonte der Geschäftsführer des Hessischen Städte- und Gemeindebundes, David Rauber.

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