2020 – Das Jahr der Nicht-Entscheidungen

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"Schiffe gehen immer" hat auch in den vergangenen Jahren gegolten. (Foto: BS/Damen)

In einem Interview mit der Welt vom 3. Januar 2021 reduziert der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, die Erwartungen. Zum Verteidigungsetat erhob Zorn die Frage: “Wie geht es weiter? Als Staatsbürger sehe ich, was die Pandemie an Geldern erfordert, um das Wirtschaftssystem am Leben zu erhalten. Es wird sicher einen Kassensturz nach Corona geben. Ich denke, wir müssen danach unsere militärischen Zielvorstellungen noch einmal überprüfen.”

Dabei war auch der Tenor im vergangenen Jahr, dass die Ausrüstung der Bundeswehr einer dringenden Modernisierung bedarf. Ganze überlebenswichtige Fähigkeiten – wie die Flug- und Fliegerabwehr – existieren zudem nur noch so rudimentär, dass sie weder dem Soldaten noch der Bevölkerung Schutz bieten könnten. Entscheidungen sind zu treffen – und das dringend.

Im Moment blickt das BMVg und die CDU verärgert Richtung SPD, weil diese die mögliche Beschaffung bewaffneten Drohnen verschleppt. Dabei gäbe es genug Programme, die mindestens ebenso dringend sind, deren Verschleppung allerdings keinem Parteiproporz angelastet werden kann, sondern nur der seit Karl-Theodor zu Guttenberg herrschenden Angst vor Entscheidungen. Elf Jahre, in denen es – bis auf Beschaffungen für die Marine – nur Folgeaufträge, neue Lose, aber keine neuen Großwaffensysteme gab.

Annegret Kramp-Karrenbauer übernahm im Juli 2019, also vor anderthalb Jahren. In 2020 standen eigentlich mehrere Entscheidungen an, gegen Ende des Jahres wollte das BMVg auch noch Fahrt aufnehmen, dafür war es allerdings bereits zu spät. Für den Hubschrauber fehlen beispielsweise doch noch Unterlagen, obwohl dieser Prozess sich bereits seit drei Jahren ins Land zieht.

Die Entscheidung für das Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS) wurde mangels Entscheidungswillen in die ganz lange Warteschlange verschoben, weshalb MBDA Deutschland sich gezwungen sah, die entsprechenden Mitarbeiter zu entlassen oder in andere Abteilungen zu versetzen.

Der Nachfolger des Pionierpanzer Dachs wurde auch noch nicht verkündet. Und wer erinnert sich an die Eurodrohne, mit welcher die im Kosovo-Krieg (Stichwort Bombadierung der chinesischen Botschaft) erkannte und als strategische benannte Fähigkeitslücke dringend geschlossen werden sollte? Sollte die Tage ein weiterer Kosovo-Krieg ausbrechen, wäre die Bundeswehr erneut auf amerikanische Drohnendaten angewiesen.

Die Liste der Nicht-Entscheidungen bei den Großwaffensystemen ist somit deutlich länger als die der Beschaffungen. Dies mangelt allerdings an politischer Entscheidungskraft, nicht an der Arbeit des BAAINBw. Das Amt in Koblenz konnte im vergangenen Jahr trotz Corona weit über 10.000 Verträge (unterhalb der 25-Mio-Grenze) schließen. Dass keine Milliarden an das Finanzministerium zurück gingen ist nur der Luftwaffe (neue Lose Eurofighter) sowie der Marine zu verdanken. Schiffe gehen schließlich immer.

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