Das Projekt “European Medical Cooperation 2.0”

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Pandemieübung "Resilient Response 2020" im Koblenzer MMCC/EMC (Foto: Bundeswehr/Markus Dittrich)

Unter dem Eindruck der aktuellen Corona-Pandemie ist das Konzept “European Medical Cooperation 2.0” in der letztjährigen deutschen EU-Ratspräsidentschaft als eines der zentralen Kernvorhaben des BMVg angestoßen worden. Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer betont dabei, dass es während einer Pandemie gerade im europäischen Rahmen auf eine enge militärische Zusammenarbeit ankomme.

Ziel dieses Vorhabens ist es, schneller und besser auf Krisen reagieren zu können und somit die Handlungsfähigkeit und Resilienz der Europäischen Union (EU) weiter zu stärken. Dazu soll die Zusammenarbeit der europäischen Sanitätsdienste weiter intensiviert werden – z.B. bei der Beschaffung von dringend benötigten Schutzausstattungen. Neben Deutschland als Koordinator beteiligen sich Belgien, Frankreich, Italien, die Niederlande, Polen, Rumänien, Schweden, die Slowakei, Spanien und Tschechien an diesem Vorhaben.

Zahlreiche militärische Sanitätsdienste der EU-Staaten unterstützen in der COVID-19-Krise die zivilen Kräfte bei der Bewältigung der Pandemie. In Deutschland bspw. spielen dabei die fünf in der Republik verteilten Bundeswehr-Krankenhäuser eine wichtige Rolle. Soldaten helfen außerdem über alldort, wo “Not am Mann/an der Frau” ist, u.a. bei der Kontaktverfolgung in vielen Gesundheitsämtern. Die Pandemie hat jedoch ebenfalls gezeigt, dass es noch viel Entwicklungspotenzial bei der internationalen Kooperation der Sanitätsdienste und der zivil-militärischen Zusammenarbeit (ZMZ) innerhalb der EU gibt.

Konkret wurden dazu zwei Projekte initiiert, welche im “European Medical Command” (EMC) und im “Multinational Medical Coordination Centre” (MMCC) in der Koblenzer Rheinkaserne umgesetzt werden. Mit dem Projekt EMC soll ein einheitliches Koordinierungs- und womöglich späteres Führungselement für die Sanitätsdienste der beteiligten Streitkräfte aufgebaut werden. Durch die Schaffung einer zunächst nationalen deutschen Dienststelle mit multinationaler Beteiligung wird eine Fähigkeitslücke geschlossen: Es wird ein Koordinierungs- und Unterstützungselement für NATO- oder EU-Hauptquartiere und militärische Sanitätsdienste zur Fähigkeitsentwicklung und zur Erhöhung der Interoperabilität und Einsatzbereitschaft geschaffen.

Das EMC stellt eines von acht PESCO-Projekten dar, die Deutschland koordiniert oder an welchen Deutschland teilnimmt. Die EU-Verteidigungsinitiative für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit PESCO (“Permanent Structured Cooperation”) wurde 2017 begründet und umfasst inzwischen 46 Projekte. Mit insgesamt 20 Verpflichtungen haben sich alle beteiligten Mitgliedsstaaten rechtlich bindend darauf geeinigt, bspw. bei der Planung und Entwicklung von Fähigkeiten enger zu kooperieren.

MMCC/EMC dient sowohl der NATO als auch der EU als Koordinierungs- und Unterstützungselement: Es verknüpft das EMC mit dem Projekt MMCC, das Bestandteil des “Framework Nations Concept” der Atlantischen Allianz ist. Dadurch profitiert also nicht nur die EU, sondern auch die NATO von der “European Medical Cooperation 2.0”. Direktor des MMCC/EMC ist der deutsche Generalarzt Dr. Stefan Kowitz.

Keine Nation kann alle Facetten der sanitätsdienstlichen Unterstützung einer NATO- oder EU-geführten Operation allein sicherstellen. Deshalb haben im Herbst 2018 die Inspekteure der Sanitätsdienste der NATO und der EU eine zusätzliche koordinierende sanitätsdienstliche Organisation gefordert. Im September 2019 haben die damals 14 Mitgliedsstaaten – mittlerweile sind es 20 – des MMCC/EMC dessen “Initial Operating Capability” erklärt. Die Vollbefähigung soll Ende dieses Jahres erreicht werden.

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