Pilotphase gestartet

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In Nordrhein-Westfalen wird ab sofort das Distanzelektroimpulsgerät (DEIG) bei der Landespolizei erprobt. (Foto: BS/Feldmann)

In Nordrhein-Westfalen hat die Pilotphase zur Erprobung des Distanzelektroimpulsgerätes (DEIG) im Wachdienst der Landespolizei begonnen. Die ersten Geräte wurden an Beamte in Dortmund, Düsseldorf und Gelsenkirchen übergeben.

Zunächst werden die Waffen grundsätzlich nur in statischen Einsatzlagen erprobt, bei denen andere Zwangsmittel mit Blick auf eine sichere Lagebewältigung nicht erfolgversprechend sind. Die DEIGs werden durch die Polizistinnen und Polizisten offen, das heißt gut sichtbar, getragen. Aufgrund der gelben Signalfarbe sind sie sofort erkennbar. Voraussichtlich ab Ende nächster Woche wird sich dann auch noch die Polizei im Rhein-Erft-Kreis an dem Test beteiligen. Hier kam es aufgrund der Corona-Pandemie zu Verzögerungen bei der Schulung der Beamtinnen und Beamten.

Innenminister Herbert Reul (CDU) erklärte dazu: “Erst wenn wir ganz sicher sein können, dass sie uns wirklich nützen, werden wir entscheiden, ob wir die neue Waffe flächendeckend für die NRW-Polizei einführen.” Und er ergänzte: “Mir geht auch im Testbetrieb keine Beamtin und kein Beamter mit einem Distanzelektroimpulsgerät auf die Straße, ohne mit dem Gerät vollumfänglich vertraut zu sein. Beim Einsatz einer solchen Waffe gibt es sicherlich Chancen, aber auch Risiken. Hier muss gut abgewogen werden.” Bereits seit September letzten Jahres hatten sich die Mitglieder einer Projektgruppe beim Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) in Duisburg mit der Vorbereitung des Pilotbetriebs befasst. Dabei ging es unter anderem um die Ausbildung und das Training der Polizisten sowie um die Anschaffung der Geräte. Reul verspricht sich von ihrem Einsatz auch einen Abschreckungseffekt, was Angriffe auf Polizeibeamte betrifft.

Möglichst repräsentativ

Bei der Auswahl der Pilotbehörden wurde darauf geachtet, dass sie die ganze Bandbreite der polizeilichen Arbeit im Land abdecken und die Testergebnisse repräsentativ für die gesamte nordrhein-westfälische Polizei sein dürften. Mindestens zwölf Monate soll nun die Erprobungsphase dauern. Im Frühjahr 2022 werden dann die Ergebnisse des Pilotprojektes vorliegen und anschließend ausgewertet. Anschließend wird über eine Anschaffung des DEIG für die Landespolizei entschieden.

Für diese plädiert der nordrhein-westfälische Landesverband der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG). Dessen Vorsitzender Erich Rettinghaus betont: “Wir begrüßen den nun endlich stattfindenden Pilotversuch zur Einführung des Distanzelektroimpulsgeräts (DEIG), drängen aber auch auf eine zeitnahe flächendeckende Ausstattung aller operativen Einheiten gemäß unserer Stellungnahme zur Einführung des DEIG in Nordrhein-Westfalen.” Mittlerweile lägen ausreichend Erfahrungen, Zahlen und Fakten aus anderen Bundesländern – insbesondere aus dem Nachbarland Rheinland-Pfalz – vor, dass man aus Sicht der DPolG in Nordrhein-Westfalen auch durchaus auf einen Pilotversuch hätte verzichten können.

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