Arbeitsgruppe Tornado-Nachfolge

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Tornado IDS des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33. (Foto: BS/Adrian Pingstone)

Wie der Griephan in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, habe das BMVg die Entscheidung getroffen, die Beschaffung F/A-18F / EA-18G zur Tornado-Nachfolge (TOR-NF) als Foreign Military Sales (FMS) durchzuführen. Zudem soll zur “zentralen Steuerung und fachaufsichtlichen Führung” des Projektes “eine Arbeitsgruppe (AG TOR-NF) unter Leitung der BMVg-Unterabteilung Planung II” eingerichtet werden, so der Griephan. “Im Anschluss an die Beschaffungsentscheidung werden die Projektabteilung und die Fachaufsicht wieder in die Linie zurückgeführt.”

Nun stellt sich die Frage, welche Bereiche aus der üblichen Beschaffungslinie herausgeführt wurden. Oder besser, welcher Part an diesem Vorgang die “Projektorganisation außerhalb der Linie” ist. Schließlich lag die Fachaufsicht über Rüstungsprojekte schon immer im BMVg, während das BAAINBw für die Bearbeitung zuständig ist. Die Bearbeitung kann wiederum kaum in das BMVg überführt werden, weil dort keine Fachingenieure oder Beschaffungsvergabeexperten sitzen.

Diese Einrichtung einer Arbeitsgruppe kann im Grunde nur bedeuten, dass versucht werden soll, die Entscheidung noch vor der Bundestagswahl im Herbst unter Dach und Fach zu bringen. Bei einem Projekt, das mehrere Milliarden Euro kosten wird, im zweiten Corona-Jahr sowie einem Bundestagswahljahr ein durchaus sportliches Anliegen. Schließlich handelt es sich bei der Notwendigkeit zur Beschaffung eines Tornado-Nachfolgers rein um die nukleare Teilhabe und damit lässt sich seit dem Ende des Kalten Krieges kein Wahlkampf mehr führen.

Gleichzeitig ist die Beschaffung der F/A-18F / EA-18G durchaus dringend geboten, da auch die USA ihre Nuklearwaffen mehreren Upgrades unterworfen haben, die auch in den Flugzeugen abgebildet werden müssen. Der Eurofighter ist wiederum zur nuklearen Teilhabe nicht befähigt. Ihn entsprechend zu ertüchtigen würde ebenfalls Milliarden kosten, mit ungewissem Ausgang.

Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder hat einmal gesagt, notwendige, aber unbeliebte Entscheidungen müssten in der ersten Hälfte der Legislaturperiode fallen und umgesetzt werden, damit der Bürger sie bei der nächsten Wahl hoffentlich vergessen hat. Milliarden für Atombomben, um es plakativ zu benennen, könnten vor einer Bundestagswahl unerwünscht sein.

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