BVG wehrt sich gegen KRITIS-Einordnung

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KRITIS oder nicht: BVG und BSI streiten darüber seit Jahren. (Foto: emkanicepic, www.pixabay.com)

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) betrachten sich nicht als Kritische Infrastruktur (KRITIS) im Sinne des IT-Sicherheitsgesetzes. Den jahrelangen Streit mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat das Unternehmen nun vor das Verwaltungsgericht Köln gebracht.

Nach Ansicht des BSI kommt die BVG ihren gesetzlichen Pflichten nicht nach. Als KRITIS-Betrieb müsste sie der Behörde einen festen Ansprechpartner nennen und wesentliche Sicherheitsvorfälle melden. Alle zwei Jahre müsste das Verkehrsunternehmen ein umfassendes IT-Sicherheitsmanagement auf Stand der Technik nachweisen. Bisher habe die BVG dem BSI aber lediglich Angaben zu insgesamt vier Anlagen gemacht, wie der Tagesspiegel berichtet.

Streitpunkt: Fahrgastzahlen

Dies sei aus Sicht der BVG eine freiwillige Angabe. Sie erkennt die Einordnung als KRITIS-Betrieb nicht an. Seit Oktober 2020 ist nun eine entsprechende Klage vor dem Kölner Verwaltungsgericht anhängig. Die Argumentation: Den in der BSI-KRITIS-Verordnung festgelegten Schwellenwert von jährlich 125 Millionen Fahrgästen erreiche der Verkehrsbetrieb der Hauptstadt nicht. Man befördere lediglich 30 Millionen Fahrgäste im Jahr, wie das Unternehmen ausführt. Die Zählung berücksichtige Fahrgäste im Sinne natürlicher Personen. Das Unternehmen wirbt ansonsten mit Nutzungszahlen von über einer Milliarde. Hier seien aber einzelne Fahrten gemeint.

1 Kommentar

  1. Es wäre super, wenn der Behördenspiegel vor einer ungeprüften Übernahme von Halbwahrheiten mal selber beim Unternehmen nachfragen würde. Der Artikel liest sich wie ein Copy&Paste anderer … Schade.

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