Datenstrategie veröffentlicht

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Daten mehr und besser nutzen und teilen: Das will die Bundesregierung mit ihrer Datenstrategie ermöglichen. (Foto: metamorworks, stock.adobe.com)

Die Bundesregierung will Deutschland zum Vorreiter für das innovative Nutzen und Teilen von Daten in Europa machen. Ihre Datenstrategie sieht 240 Maßnahmen vor.

Die Bundesregierung will einerseits dem Bedarf der Wirtschaft entgegenkommen, Daten im großen Stil nutzen und teilen zu können. Innovation und Wertschöpfung in diesem Bereich sieht sie auch als Garant für mehr digitale Souveränität. Gleichzeitig will sie aber auch Anforderungen an Datenschutz und Privatsphäre gerecht werden. Die Datenstrategie sieht vier Handlungsfelder vor, in denen Maßnahmen im Zusammenspiel mit Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft umgesetzt werden sollen.

Infrastrukturen als Grundlage

Zentral ist die Ausgestaltung von Dateninfrastrukturen. Damit soll die Grundlage für sog. Datenräume geschaffen werden, in denen Akteure zum Beispiel aus Wissenschaft und Wirtschaft sicher und vertrauensvoll zusammenarbeiten können. Als Beispiel führt die Bundesregierung ein bundesweites Krebsregister an, in dem Daten der Länder zusammengeführt werden. Einige Dateninfrastrukturvorhaben sind bereits angestoßen, so vom Bund geförderte Projekte zu Quanten- und Hochleistungsrechnern und das europaweit angelegte Projekt Gaia-X.

Datennutzung fördern

Damit es innerhalb von Datenräumen auch zur nachhaltigen Nutzung und zum Teilen von Daten kommen kann, will die Bundesregierung die rechtlichen Rahmenbedingungen nachjustieren. Rechtsunsicherheiten sollen abgebaut werden und neue Kooperationsformen wie Datentreuhandmodelle erlaubt werden. Dabei gelte es Datenmissbrauch entgegenzuwirken.

Kompetenz erhöhen

Im Februar soll eine Nationale Digitale Bildungsoffensive gestartet werden, um Angebote auszuweiten und zu bündeln. Der Umgang mit Daten soll im Zentrum stehen. “Denn nur wer weiß, worum es geht, kann souveräne Entscheidungen treffen”, heißt es in der Erklärung der Bundesregierung.

Vorreiter Staat

Bei der wirksamen und vertrauenswürdigen Datennutzung soll in Zukunft der Staat Vorbild sein. Die öffentliche Verwaltung soll sich entsprechend modern und digital aufstellen. Dafür brauche es eine nachhaltig gestaltete staatliche Dateninfrastruktur, gute digitale Verwaltungsdienstleistungen und bessere Datenkompetenz unter den Staatsbediensteten. In Bundesministerien sollen Datenlabore als Serviceeinheiten für Wirtschaft, Wissenschaft und Bürgerinnen und Bürger eingerichtet werden.

Für die Datenstrategie hatte die Bundesregierung Ende 2019 erstmals Eckpunkte vorgelegt und 2020 einen Beteiligungsprozess durchgeführt. An der Onlinebefragung hatten über 1.200 Organisationen und Privatpersonen teilgenommen.

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