Entschiedenes Vorgehen gegen Hetze und Desinformation gefordert

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Besonders im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie werden irreführende oder falsche Informationen zuhauf im Netz geteilt. (Foto: pixel2013, www.pixabay.com)

Soziale Netzwerke und Messenger-Dienste werden zur Verbreitung von Hass und Falschinformationen genutzt. Eine effektive Regulierung der Plattformen forderte nun Prof. Dr. Christian Kastrop, Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz.

“Digitale Brandstifter müssen konsequent zur Rechenschaft gezogen werden”, so Kastrop im Rahmen einer gemeinsamen Konferenz von Bundesjustizministerium und dem Digitalverband Bitkom. “Die Hetze im Netz belastet nicht nur unsere digitale Kommunikation, sondern schadet dem Fundament unserer Demokratie.” Mit dem Digital Services Act ist eine Regulierung auf EU-Ebene auf dem Weg. Hier wünscht sich Kastrop Nachschärfungen. Er fordert “Meldepflichten an Strafverfolgungsbehörden nicht nur bei schwerer Hasskriminalität, sondern auch dann, wenn Hass und Hetze den demokratischen Rechtsstaat gefährden.”

Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder ergänzt, für ein konsequenteres Vorgehen gegen Hasskriminalität und Desinformationskampagnen brauche es “auch mehr Personal und mehr Digitalkompetenz bei den zuständigen Strafverfolgungsbehörden.” Langfristig müssten Bürgerinnen und Bürger befähigt werden, sich sicher und souverän im Netz bewegen zu können. Rohleder: “Verbraucher müssen u. a. dazu befähigt werden, mit Informationen und Angeboten im Netz kritisch umgehen zu können. Hier sind besonders Schulen, Volkshochschulen oder Institutionen wie die Bundeszentrale für politische Bildung gefragt.”

Einer Bitkom-Umfrage zufolge haben neun von zehn Nutzer Sozialer Netzwerke in den letzten zwölf Monaten Fake News wahrgenommen. Allerdings gaben fast 80 Prozent der Befragten an, auch in den klassischen Medien Falschnachrichten beobachtet zu haben.

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