Grenzübergreifend lernen

0
396
Dr. Felix Bloch ist seit Oktober 2019 Leiter des Referats "Knowledge Network and Evidence-based policy“ in der Generaldirektion Europäischer Katastrophenschutz und Humanitäre Hilfe (ECHO). (Foto: BS/privat)

Hitzewellen und damit verbundene Vegetationsbrände machen den Feuerwehren in Deutschland in den letzten Jahren zu schaffen. Die südlichen EU-Staaten, wie Italien und Spanien, kennen dieses Problem schon länger. Gerade im Katastrophenschutz können Mitgliedsstaaten der Europäischen Union voneinander lernen, sagt Dr. Felix Bloch, Leiter des Referats “Knowledge Network and Evidence-based policy“ in der Generaldirektion Europäischer Katastrophenschutz und Humanitäre Hilfe (ECHO). Die Europäische Union will mit einem Netzwerk unterstützen. Die Fragen stellte Behörden Spiegel-Volontär Bennet Klawon.

Behörden Spiegel: Wo steht der europäische Katastrophenschutz heute?

Dr. Felix Bloch: Zunächst ist es wichtig zu wissen, dass es “den” europäischen Katastrophenschutz im Sinne einer Politik der EU ja erst seit sehr kurzem gibt, eigentlich erst seit ca. zehn Jahren. Und von einer “kohärenten Politik” kann da eigentlich bis heute nicht die Rede sein. Dies liegt auch daran, dass der Vertrag der EU nur eine “begleitende Kompetenz” einräumt. Dies bedeutet: Koordinieren, begleiten, aber gleichzeitig auch Begrenzung der Gestaltungsmacht. Anders formuliert: die Mitgliedstaaten spielen nach wie vor die erste Geige.

Behörden Spiegel: Ist dies aus Ihrer Sicht ein Problem?

Bloch: Zunächst: Die Kommission ist selbst “Hüterin der Verträge” und hat sich nach deren Inhalt zu richten. Bislang ist mir keine Initiative bekannt, die diese Grundstruktur der Kompetenzverteilung ändern möchte. Ich glaube, dies ist auch richtig: Von der Sachmaterie her sind Mitgliedstaaten ja viel besser in der Lage, im Bereich des Katastrophenschutzes lokal angepasst zu agieren. Eigentlich ist das ein Paradebeispiel für das Subsidiaritätsprinzip. Daher aus meiner Sicht muss es lauten: nicht “mehr” EU-Kompetenz, sondern bessere Zusammenarbeit, besserer Austausch zwischen Mitgliedstaaten und bessere Koordinierung.

Behörden Spiegel: Wie kann diese Verbesserung denn konkret aussehen?

Bloch: Die Kommission hat bereits einige Verbesserungen an dem derzeitigen Regelwerk, dem sog. Unionsverfahren zum Katastrophenschutz vorgeschlagen. Die Einführung von rescEU, d. h. Einheiten, wie Löschflugzeuge, die durch die Mitgliedstaaten betrieben werden, aber ganz wesentlich vom EU-Haushalt finanziert werden, und die dann für EU-Einsätze zur Verfügung stehen. Dies macht vor allem dann Sinn, wenn es sich um besonders teure Einheiten handelt. Stichwort: “economies of scale”. Diesen Ansatz entwickeln wir derzeit schrittweise weiter, z.B. im Bereich CBRN und medizinische Notfalllagen. Ich glaube, das ist sinnvoll. Aber jenseits von Beschaffung müssen wir auch die Vernetzung stärken.

Behörden Spiegel: Sie sprechen das Projekt eines EU-Wissensnetzes für Katastrophenschutz an. Was wird damit bezweckt?

Bloch: Ja genau, dieses Wissensnetz befindet sich derzeit im Aufbau. Im Kern geht es schlicht um folgendes: Durch besseren Austausch und Vernetzung können alle Akteure in Europa mehr voneinander lernen, gemeinsam nachdenken, etwa über Szenarien, gemeinsam üben, gemeinsam ausbilden und damit insgesamt in Europa besser aufgestellt sein. All dies selbstverständlich auf freiwilliger Basis.

Behörden Spiegel: Was wird das Neue an dem EU-Wissensnetz für Katastrophenschutz sein?

Bloch: Bislang findet der Austausch eher punktuell statt, etwa auf Konferenzen. Bislang fehlt eigentlich eine übergreifende Struktur, in der die vielen bestehenden Aktivitäten auch sektorübergreifend zusammengeführt werden können und damit sichtbar werden. Es geht dabei um eine Dynamik des gegenseitigen voneinander Lernens. Nur ein Beispiel: Wir sind in Deutschland in den letzten Jahren mit heißeren und trockeneren Sommern konfrontiert und damit einer Vegetationsbrandgefahr, die es so bislang nicht gab. Im Mittelmeerraum gibt es diese Risiken seit vielen Jahrzehnten. Warum also nicht von Frankreich, Italien, Spanien usw. lernen? Dabei kann die EU natürlich helfen.

Behörden Spiegel: Wer steht hinter dem EU-Wissensnetz?

Bloch: Das Wissensnetz bauen wir derzeit auf. Gemeinsam mit den Mitgliedstaaten. Unter deutscher Ratspräsidentschaft haben wir bereits wichtige Weichenstellungen vorgenommen. Entscheidend ist für mich der Aspekt der engen Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten. Als EU-Kommission müssen wir genau zuhören, was die tatsächlichen Bedarfe der Mitgliedstaaten sind. Daher haben wir die letzten Monate dazu genutzt, in den Dialog mit jedem einzelnen Mitgliedstaat zu treten. Dies war recht aufwendig, mit 27 Mitgliedstaaten und sechs sog. teilnehmenden Staaten, aber letztlich unabdingbar für den Erfolg des Netzwerks. Der “worst case” wäre, dass wir ein Netzwerk an den Mitgliedstaaten vorbei basteln. Das kann ja dann nicht funktionieren. In Deutschland sind wir vor allem mit dem Bundesministerium für Inneres (BMI), dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und dem Technischen Hilfswerk (THW), aber auch mit den Ländern im Gespräch.

Behörden Spiegel: Was soll in Zukunft noch passieren?

Bloch: In der ersten Jahreshälfte werden wir die Struktur und die einzelnen Aktivtäten zunächst weiter mit den Mitgliedstaaten diskutieren. Wir wollen hier nichts mit heißer Nadel stricken. Aber ich hoffe, dass dann im Herbst die Konturen, der Grundriss des Netzwerks steht.

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here