Positionspapier: Gedanken zur Bundeswehr der Zukunft

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(Foto: Bundeswehr/Maximilian Schulz)

Gestern veröffentlichten Verteidigungsministerin Annegret Kramp Karrenbauer und Generalinspekteur General Eberhard Zorn das “Positionspapier: Gedanken zur Bundeswehr der Zukunft”. Der Begriff “Gedanken” trifft den Inhalt sehr genau, da dieses Papier zu unkonkret formuliert ist, um einen Plan oder eine Strategie darzustellen. Diese werden vielmehr angedeutet statt konkretisiert.

Nach der Beschreibung der groben weltpolitische Lage inklusive Bedrohungen – z.B. “China ist von einer aufstrebenden Volkswirtschaft zu einem machtvollen und immer häufiger sichtbar ausgreifenden Akteur geworden”, wobei der Begriff “ausgreifender Akteur” eine interessante und vor allem neutrale Neuschöpfung ist – stellen die Ministerin und der GI die groben Rahmenbedingungen zur Positionierung Deutschlands in dieser neuen Welt.

“Angesichts dieser Gesamtlage stellen wir fest, dass die Bundeswehr trotz erheblicher Zuwächse im Verteidigungshaushalt in den vergangenen Jahren weiterhin unterfinanziert ist”, schreiben die Autoren. “Für eine moderne, umfänglich einsatzbereite Bundeswehr benötigen wir daher einen weiter steigenden und verlässlich planbaren Verteidigungshaushalt. Nur so können mehrjährige Beschaffungsvorhaben zielgerichtet umgesetzt werden. Stagniert oder sinkt der Haushalt, besteht die Gefahr, dass der Grundbetrieb, d.h. die stetig steigenden fixen Ausgaben für Gehälter, Betrieb und Liegenschaften gerade jene Mittel aufzehren, die für Forschung, Entwicklung und Beschaffung der Fähigkeiten der Zukunft unentbehrlich sind.” Die Folgen von Corona auf die deutsche Wirtschaft dürften nicht – mal wieder – auf Kosten der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands gehen. “Priorisieren heißt deswegen gerade nicht: Antreten zum Sparkurs. Priorisierung dient der präzisen Ausgestaltung der Modernisierung. Umfassende Sicherheit gibt es nicht zum Spartarif.”

Die Ministerin und der GI deuteten im weiteren Verlauf eine neue Reform der Bundeswehr an, als nächste wichtige Termine wurden genannt: “Im März 2021 legen wir eine umfassende Bewertung des Themas bodengestützte Luftverteidigung vor. Bis zum Ende des I. Quartals leiten wir die Beschaffungsvorlage für die Eurodrohne dem Deutschen Bundestag zu. Im II. Quartal treffen wir die Entscheidung zur Beschaffung eines schweren Transporthubschraubers. Im April 2021 präsentieren wir die Grundzüge für einen modernen und zeitgemäßen Heimatschutz. Wir erlassen im Mai 2021 Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft und legen damit konkrete Vorschläge zur Weiterentwicklung der Streitkräfte hinsichtlich ihrer Fähigkeiten, Strukturen und Einsatzbereitschaft vor.”

Da wir uns nicht mit fremden Federn schmücken wollen, das PDF des Tagesbefehls gibt es hier: Augen geradeaus!

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