Zoll gegen Schwarzarbeit

0
454
2020 sei durch Schwarzarbeit ein Schaden von rund 816 Millionen Euro entstanden. 2019 waren es noch 755 Millionen Euro. (BS/martaposemuckel, pixabay.com)

Der Jahresbericht der dem Zoll zugehörigen Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) für das vergangene Jahr liegt vor: Über 100.000 Strafverfahren sowie mehr als 57.000 Ordnungswidrigkeitsverfahren konnten durch die Ermittlungen der FKS eingeleitet werden, Schäden in Höhe von rund 816 Millionen Euro erfasst werden. Illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug aufzudecken und einzudämmen soll für einen fairen und geordneten Arbeitsmarkt sorgen. Dies sei auch während der Corona-Pandemie erfolgreich gelungen, heißt es aus dem Bundesfinanzministerium (BMF).

Das Aufgabenspektrum der in der Abteilung gegen Schwarzarbeit tätigen Einsatzkräfte ist breit. Gegen die Hinterziehung von Steuern, ausbleibende Zahlungen von Sozialversicherungsbeiträgen oder den missbräuchlichen Bezug von Sozialleistungen vorzugehen, ist dabei nur ein Teil des Aufgabenbereichs der FKS. Auch mit der Überprüfung der Einhaltung von Branchenmindestlöhnen und den Untersuchungen gegen Formen der organisierten Schwarzarbeit sind die Einsatzkräfte beauftragt. Um den sich im Zuge der Corona-Pandemie verändernden Branchen Rechnung zu tragen, mussten im vergangenen Jahr die Arbeitsschwerpunkte der Prüfungen durch die FKS verlagert werden.

Die erfolgreiche Arbeit der FKS sei dabei durch das Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch von 2019 begünstigt worden. Durch erweiterte Befugnisse könne effektiver gegen Tatbestände wie Scheinselbstständigkeit, Kindergeldmissbrauch oder ausbeuterische Arbeitsverhältnisse vorgegangen werden. Auch der Austausch von Daten zwischen den zur Ermittlung beitragenden Behörden sei effizienter gestaltet worden, so das BMF. Bis 2029 soll die FKS zudem deutlich mehr Personal bekommen.

In der Vergangenheit hatte der Bundesrechnungshof (BRH) der Arbeit der Zoll-Einheit jedoch auch Kritik entgegengebracht. Viele Prüfungen seien nur oberflächlich, zu viele Stellen seien noch unbesetzt. Das Bundesfinanzministerium würde seit Jahren von diesen Mängeln in Kenntnis gesetzt werden. Auch die Gewerkschaften sehen die Arbeit der FKS nicht nur positiv.

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here