Polizeieigene Impfzentren in Rheinland-Pfalz

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Bislang gestaltet sich die Anerkennung von Infektionen mit dem Corona-Virus (Foto) als Dienstunfall oftmals noch schwierig. In Niedersachsen könnte nun ein erster Erleichterungsschritt erfolgt sein. (Foto: BS/Syaibatul Hamdi, pixabay.com)

In Rheinland-Pfalz existieren vier polizeiinterne Corona-Impfzentren. Zwei davon liegen im Norden des Landes, die beiden anderen im Süden. Aus Sicht des Mainzer Innenministeriums war es angezeigt, die polizeiinterne Vakzinabgabe von Beginn an eigenständig zu organisieren. Da es sich bei der Polizei um eine systemrelevante Organisation handele, sollten die Impfungen losgelöst von den kommunalen Zentren stattfinden.

Aus diesem Grunde sei das Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik durch das Haus von Ressortchef Roger Lewentz (SPD) bereits Ende November 2020 beauftragt worden, die Planungen über die dortige Zentralstelle für Gesundheitsmanagement aufzunehmen. Ende Januar startete dann die polizeiliche Impfkampagne. Am Anfang habe dabei eine Abfragephase gestanden, um die Impfbereitschaft in der Polizei zu erheben, heißt es. Daran knüpfe sich eine Datenkonsolidierungsphase an, die mit einer Terminierungsphase abschließt, bevor der eigentliche Impfstart beginnt. Je nach quantitativer und zeitlicher Verfügbarkeit des Impfstoffs seien unterschiedliche Szenarien ausgearbeitet und logistisch vorbereitet worden, um eine maximale Flexibilität zu ermöglichen.

Dabei gebe es ein umfassendes Impfmonitoring während des gesamten Prozesses. Dieses sei auch aufgrund der besonderen Fürsorgepflicht des Dienstherrn im Polizeibereich notwendig. Die Terminvergabe für die Erst- und Zweitimpfung erfolge dabei in Abhängigkeit von der Impfstoffverfügbarkeit. Durch die unkoordinierte Weitergabe von übrig gebliebenen Impfdosen in den kommunalen Impfzentren an Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, wie jüngst in Sachsen-Anhalt geschehen, werde dieses abgestimmte Verfahren durchbrochen. Zudem müsse zwingend die bundesweit gültige Corona-Impfverordnung und die dort verankerte Impfreihenfolge Beachtung finden.

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