Kommentar: Die Bundeswehr der Zukunft

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(Screenshot: BS/Harbeke)

Verteidigungsministerin Annegret Kramp Karrenbauer und Generalinspekteur General Eberhard Zorn veröffentlichten letzte Woche das “Positionspapier: Gedanken zur Bundeswehr der Zukunft”. Dies enthält – neben strategischen Überlegungen – einige konkrete Aussagen zu Rüstungsprojekten: “Im März 2021 legen wir eine umfassende Bewertung des Themas bodengestützte Luftverteidigung vor. Bis zum Ende des I. Quartals leiten wir die Beschaffungsvorlage für die Eurodrohne dem Deutschen Bundestag zu. Im II. Quartal treffen wir die Entscheidung zur Beschaffung eines schweren Transporthubschraubers. Im April 2021 präsentieren wir die Grundzüge für einen modernen und zeitgemäßen Heimatschutz. Wir erlassen im Mai 2021 Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft und legen damit konkrete Vorschläge zur Weiterentwicklung der Streitkräfte hinsichtlich ihrer Fähigkeiten, Strukturen und Einsatzbereitschaft vor.”

Betrachtet man die Zahlen, dann sollte diese Bundeswehr der Zukunft am besten nichts kosten, weil das Geld bereits in Großprojekten gebunden ist. Damit ist nicht das Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS) – hier als bodengestützte Luftverteidigung bezeichnet – gemeint. Schließlich ließ das BMVg durch jahrelange Verschleppung das Unternehmen am langen Arm verhungern. MBDA sah sich Ende vergangenen Jahres gezwungen die Reißleine zu ziehen und das Unternehmen umzustrukturieren.

Mit der Verdrängung sind eher die Milliarden gemeint, die Richtung Airbus fließen. Eurodrohne, Eurofighter, FCAS und Hubschrauber (außer dem Schweren Transporthubschrauber – STH) sind milliardenschwere Vergaben für Airbus, die durch die französische Regierung mit Hilfe des Jokers “Deutsch-Französische-Freundschaft” von höchster Ebene der Bundeswehr in das Kostenbuch geschrieben wurden. Damit müsste Airbus im Verteidigungsetat fast schon direkt hinter den Personalkosten kommen.

Die Probleme, die sich daraus ergeben, beziffert der Griephan in seiner aktuellen Ausgabe: “Die geplanten rüstungsintensiven Vorhaben liegen zwischen 2022 bis 2026 jetzt schon mit etwa 57 Mrd € deutlich über der fortgeschriebenen Linie des 54. Finanzplans. Dabei stehen etwa 140 Großvorhaben (jeweils über 100 Mio €) mit einem Gesamtvolumen von etwa 112 Mrd € rund 1.170 Klein- und Mittelvorhaben (jeweils unter 25 Mio €) gegenüber, die nur rund etwa acht Mrd € ausmachen.”

Oder um es plakativer zu benennen, der Soldat muss mit zwei Paar Socken auskommen und im Panzer 40 Jahre alte Elektronik und Sensorik nutzen, während für Milliarden weitere Kampfflugzeuge gekauft werden, die immer noch nicht die ursprünglich vor Jahrzehnten geforderten Fähigkeiten besitzen.

Dies ist auch im BMVg bekannt. In ihrer zweiten Grundsatzrede im November 2020 betonte die Ministerin: “Ich werde einer Finanzierung von Großprojekten zu Lasten der Grundausstattung und der Mittel des täglichen Betriebs nicht zustimmen. Diesen Fehler hat die Bundeswehr in den letzten Jahrzehnten gemacht und er hat die Streitkräfte bis ins Mark getroffen. Das darf sich nicht wiederholen.” Nach dem Besuch der Kanzlerin beim französischen Präsidenten deuten allerdings viele Zeichen auf eine erneute Wiederholung.

2 Kommentare

  1. TLVS ist daran gescheitert, dass es dem Bund schon im Kern nicht das bieten konnte, was er wollte, nämlich nationale Souveränität. Da TLVS im Kern auf MEADS aufbaut, haben die Amerikaner die ITAR-Kontrolle über fast alles, zumindest alles essentielle. Dann war auch noch ein JV mit LockheedMartin geplant, um TLVS zu realisieren, womit das System von ITAR-Beschränkungen noch so zerlöchert gewesen wäre, wie ein Schweizer Käse. Ein von amerikanischen Genehmigungen unabhängiger Betrieb des Systems wäre nicht mal ansatzweise möglich gewesen. Da haben sich sowohl Bund und Industrie über Jahre etwas vorgemacht. Dann kann man auch gleich Patriot upgraden, für einen Bruchteil des TLVS-Preises, der m.W. zum Schluss bei 9 Mrd. EUR für Entwicklung und Produktion lag. Ein Wahnsinn wäre das gewesen, in dieses Projekt zu investieren. Was noch gegen TLVS spricht: MBDA hat keine Systemintegrator-Kompetenz – das ist eigentlich eine reine Wartungsbude mit ein paar wenigen Entwicklungskompetenzen. Aber ein Milliarden-Projekt stemmen? Nein. Deswegen auch das JV mit LM, aber dadurch eben auch ITAR-Kontrolle. TLVS ist an solchen unauflösbaren Widersprüchen gescheitert. Das hätte man schon viel früher beenden müssen.

  2. DieBundeswehr ist doch milerweile auf der ganzen Welt zur Lachplatte geworden.Geben Sie bitte die Bundeswehr in eine fremde Hannd z.b.Rußland,China oder auch USA dannkan man Geld sparen ohne Ende und einMilitär funktionirt wider. Mein Name ist Erich Bauer Ich war Berufssoldat geb 02.10.1954 Möchte aber unter den heutigen gegebeheiten nicht mehr Soldat sein. Zu dieser Zeit war Bundeswehr noch Bundeswehr, wie anfangs schon erwähnt heute nur noch eine Lachplatte.

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