Weniger Polizei im internationalen Einsatz

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206 Polizistinnen und Polizisten beteiligten sich 2019 für Deutschland an Internationalen Polizeimissionen. (Foto: BS/cocoparisienne, pixabay.com)

Die Bundesregierung hat die Unterrichtung “Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Polizeimissionen 2019” vorgelegt. Über 200 Polizeibeamte aus Bund und Ländern sowie Kräfte der Zollverwaltung wären diesem zufolge an Internationalen Polizeimissionen beteiligt gewesen. Darunter befanden sich zahlreiche Missionen der Vereinten Nationen (UN) und der Europäischen Union (EU).

61 Polizistinnen und Polizisten waren in insgesamt elf EU-Missionen im Einsatz, 35 in sieben Missionen der UN. Die EU-Einsätze erfolgten im Kontext der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). 108 Kräfte der Polizei waren im bilateralen Polizeiprojekt “German Police Project Team” (GPPT) in Afghanistan im Einsatz, zwei weitere wurden im Rahmen der “OSZE Special Monitoring Mission” in der Ukraine eingesetzt. Der Frauenanteil unter den beteiligten Einsatzkräften konnte von 12,9 Prozent (2018) auf 16 Prozent gesteigert werden.

Im Vergleich zum Vorjahr ist die Anzahl der entsendeten Polizistinnen und Polizisten jedoch gesunken. In der Mission “Eulex Kosovo” sei die deutsche Beteiligung beispielsweise von 26 eingebundenen Einsatzkräften auf 14 gesunken. Diesem Umstand läge eine Veränderung des Personalbedarfs zugrunde. Man verfolge zunehmend eine strategische Ausrichtung anstelle eines operativen Kurses. Für die Missionen seien weniger Einsatzkräfte nötig gewesen, diese mussten jedoch spezifische Qualifikationen aufweisen. Dazu zählen auch Fremdsprachenkompetenzen. Für UN- und EU-Missionen in Afrika seien beispielsweise Französischkenntnisse von großer Bedeutung. Im Falle des GPPT hatte auch ein im September 2019 auf eine Unterkunft verübter Anschlag zu einer verringerten Entsendung von Polizeibeamten geführt. Ziel sei es laut Bundesregierung, den rückläufigen Trend des deutschen Engagements in Internationalen Polizeimissionen umzukehren.

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