Wolski meint

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Generalmajor a. D. Reinhard Wolski, Dipl.-Ing. (Univ.), ist Experte des Behörden Spiegel und war in seiner letzten Verwendung Chef des Amtes für Heeresentwicklung. (Foto: privat)

Nicht nur der Zeitpunkt, auch der Inhalt des Positionspapiers der Verteidigungsministerin und des Generalinspekteurs “Gedanken zur Bundeswehr der Zukunft” überraschen. Der Inhalt – nach einem Lagebild für Deutschland in der Welt – fokussiert auf militärische Fähigkeiten, die in ihrer Reihenfolge (Anlehnungsnation – First Responder in Zentraleuropa – Drehscheibe im Bündnis – Truppensteller im int. Krisenmanagement – Wertepartner – Heimatschutz) neu sind.

Artikel V – Operationen höchster Intensität, bis jetzt im Zentrum einer strategischen Planung, werden nur indirekt erwähnt. Leitfragen zur Weiterentwicklung und Zukunft der Bw stellen die bisherigen Linien des Fähigkeitsprofils der Streitkräfte von 2023 bis 2031 (keinmal erwähnt), an denen sich die Planung seit 2017/18 konsequent ausrichtet, zumindest teilweise in Frage.

Die angezeigten “Nächsten Schritte” geben den engen Zeitplan für längst fällige Planungs- und Rüstungsentscheidungen vor. Ein aus meiner Sicht absolut neuer Kernsatz dieses sehr beachtenswerten Positionspapiers aber ist: “Für die Finanzierung von politisch übergeordneten Großvorhaben, vor allem in der multinationalen Rüstungskooperation, steht die Bundesregierung gemeinschaftlich in der Verantwortung. Die staatliche Kernaufgabe Sicherheit muss breit getragen werden.” Die Realisierung dieses Satzes wäre ein absoluter Neuanfang für die Ausplanung der Bundeswehr. Das entsprechende Positionspapier Neuausrichtung der Bundeswehr ist angekündigt.

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