Nachrichtendienst NIS: Wer bedroht Norwegen?

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Norwegische Soldaten bewachen ein neu beschafftes Kampfflugzeug vom Typ Lockheed Martin F-35A "Lightning II". (Foto: BS/Norwegische Streitkräfte/Torbjørn Kjosvold)

Der nicht eingestufte Teil des Jahresberichts “Focus 2021” des einzigen norwegischen Auslandsgeheimdienstes “Etterretningstjenesten” (“Der Nachrichtendienst”) ist am 8 Februar in Oslo der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Auch wenn der Dienst (in der engl. Abkürzung NIS) zum Geschäftsbereich des norwegischen Verteidigungsministeriums gehört, so ist er nicht nur für militärische Angelegenheiten, sondern prinzipiell für alle Sicherheitsherausforderungen zuständig. Der nunmehr elfte NIS-Bericht enthält die Einschätzungen und Bewertungen der aktuellen Bedrohungen und Risiken, denen sich das skandinavische Land ausgesetzt sieht.

Vizeadmiral Nils Andreas Stensønes, seit vergangenen November Direktor des NIS, verwies auf der Pressekonferenz zum neuen Bericht auf drei Trends in der Bedrohungssituation, denen Norwegen sich in diesem Jahr konfrontiert sehe: “Zu allererst ist festzustellen, dass die Bedrohung durch Geheimdienst- und Beeinflussungsaktivitäten andauern werden. Zweitens nehmen die militärischen Aktivitäten im Hohen Norden zu – und damit auch die Spannungen. Drittens ist die Terrorbedrohung gegen Europa nicht verschwunden.”

Im besonderen Fokus stehen Russland und China. “Wir sehen unvermindert andauernde Großmachtrivalitäten”, so der norwegische Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen bei der Pressekonferenz. “Wir können auch von unserer Nachbarschaft berichten. Russland ist ein maßgeblicher Faktor für die norwegische Sicherheit. China stellt zunehmend eine Herausforderung für die norwegischen Sicherheitsinteressen dar”, so der konservative Politiker. Bemerkenswert ist hierbei, dass die Volksrepublik bereits zur Nachbarschaft (!) Skandinaviens gerechnet wird.

Admiral Stensønes ergänzte: “Die russischen Streitkräfte haben sich weiterentwickelt von einer bisherigen Dimensionierung für einen großen Krieg hin zu einem sehr flexiblen Machtapparat.” Weiter führte der Marineoffizier aus: “Während des vergangenen Jahrzehnts haben wir deutlich mehr aktiven Gebrauch von russischer Militärmacht gesehen: von der maritimen Präsenz im Hohen Norden und in der Norwegischen See zu Ernstfall-Operationen in der Ukraine, in Syrien und in Berg-Karabach. Damit haben die Spannungen zugenommen, auch in Norwegens Nachbarschaft. Russische Stellen erhöhen die Geschwindigkeit beim Ausbau von Militärstützpunkten im Norden. Sie geben hohe Summen aus für die Entwicklung von neuen Hightech-Waffen. Die zunehmenden Waffentests im Hohen Norden werden andauern. Und das Risiko von ernstzunehmenden Zwischenfällen wird weiterbestehen.”

Der NIS-Direktor wies unter anderem warnend auf die Fortentwicklung von Anti-Satellitenwaffen und von Überschallsystemen durch den großen Nachbarn im Osten hin. “Gleichermaßen entwickelt Russland offensive Fähigkeiten gegen Unterwassereinrichtungen. Mehr als 97 Prozent des gesamten Internet-Verkehrs gehen durch Unterseekabel”, so Admiral Stensønes. Der NIS-Bericht verweist in diesem Zusammenhang auf die nukleargetriebene Unterwasserdrohne “Poseidon” der russischen Marine. Würden solche Systeme gegen Unterseekabel eingesetzt, würden sie einen “ernstzunehmenden destabilisierenden Effekt” auslösen, so der Marineoffizier.

Hans Sverre Sjøvold, Direktor des Inlandsnachrichtendiensts “Politiets sikkerhetstjeneste” (“Sicherheitsdienst der Polizei”) wies auf folgenden Umstand hin: “Die Tatsache, dass wir dieses Jahr Parlamentswahlen haben (diese sind für den 13. September geplant), macht digitale Spionage und Netzwerkoperationen zu ziemlich großen Herausforderungen.” Schließlich hat es bereits im vergangenen Herbst einen Cyber-Angriff auf das Parlament (“Storting”) gegeben. Die Regierung in Oslo machte damals Russland öffentlich dafür verantwortlich. “Die Expertise und der Spielraum der russischen und chinesischen Nachrichten- und Sicherheitsdienste haben in den vergangenen Jahren zugenommen”, ergänzte Admiral Stensønes vor diesem Hintergrund.

Der NIS-Direktor bilanzierte: “Zugenommene militärische Aktivitäten und zugenommene Spannungen sollten in Relation gesehen werden, wie sehr Rüstungskontrolle – und internationale Zusammenarbeit insgesamt – in der Vergangenheit geschwächt worden sind. Dies trifft immer noch zu, auch wenn sich die USA und Russland jetzt darauf verständigt haben, den ‘New START’-Vertrag um fünf Jahre zu verlängern.”

Norwegen hat 22.600 Soldatinnen und Soldaten unter Waffen. Der Verteidigungsetat des skandinavischen Königreichs betrug im vergangenen Jahr umgerechnet 5,97 Milliarden Euro. Das entspricht einem Anteil von 2,03 Prozent am BIP. Zum Vergleich: 2020 betrug der deutsche Anteil laut den jüngsten NATO-Zahlen 1,57 Prozent. Damit gab Norwegen pro Soldat 264.159 Euro aus; im gleichen Zeitraum entfielen auf jeden Bundeswehr-Soldaten 283.297 Euro.

Mit Russland hat Norwegen eine gemeinsame Landgrenze von 197 Kilometern. Die zu schützende Küstenlinie des skandinavischen Landes beträgt (ohne Fjorde und Buchten) 2.532 Kilometer.

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