Thüringer Landes-CIO unterstützt digitale Bürgerservices

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Dr. Hartmut Schubert setzt sich für die Digitalisierung der Verwaltung ein. (Foto: Finanzministerium Freistaat Thüringen, Delf Zeh)

Das Registermodernisierungsgesetz (RegMoG) dient als Grundlage für die elektronische Übermittlung von Nachweisen und Daten zwischen Behörden. Um die Nutzung der Daten zu ermöglichen, müssen Bürgerinnen und Bürger zuvor zustimmen. Damit die Daten einer Person eindeutig zugewiesen werden können, wird die Steuer-Identifikationsnummer genutzt.

Dr. Hartmut Schubert, Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO fordert eine klare Linie: “Das Gesetz vollzieht den längst überfälligen Schritt hin zu einer modernen Verwaltung mit bürgerfreundlichen E-Government-Angeboten. Deutschland muss die Vorteile der Digitalisierung endlich nutzen, um wirtschaftlich im europäischen und weltweiten Kontext zu bestehen” Digitale Innovationen würden auch helfen, Arbeitsplätze zu sichern und neue Wirtschaftsfelder aufzutun, so Schubert weiter. “Wir müssen mit dem RegMog endlich die Arbeitsweise der Verwaltung an die Ansprüche der Bürger sowie der Unternehmen anpassen.”

Schubert wies außerdem auf den schwachen Digitalisierungsgrad der Verwaltung im europäischen Vergleich hin. Bisher gäbe es keine Möglichkeit, dass Bürger ihre Daten elektronisch übermitteln und die Behörden diese Informationen untereinander austauschen können.

Bisher müssen die Nachweise bei verschiedenen Ämtern separat eingereicht werden. Schubert hält dies für überflüssig. Durch die bessere Kommunikation der Ämter untereinander könnten Bearbeitungszeiten verkürzt und Wartezeiten und Wege zum Amt vermieden werden. Ferner wird diese Vorgehensweise durch europäische Regelungen bis 2023 verpflichtend.  Die “Single Digital Gateway-Verordnung” regelt die Umsetzung des Once-Only-Prinzips.

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