Greensill-Pleite bringt Kommunen in Bedrängnis

0
536
Die Stadt Monheim kann durch die Insolvenz der Greensill-Bank bis zu 38 Millionen Euro verlieren. (Foto: klimkin, pixabay.com)

Am 3. März verhängte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ein Moratorium über die Bremer Greensill Bank. Der weitere Geschäftsbetrieb wurde der Bank damit untersagt. Sie darf nur noch Zahlungen entgegennehmen, die der Tilgung von Schulden ihr gegenüber dienen. Zudem darf sie keine Gelder mehr auszahlen. Zu den betroffenen Kunden zählen auch mehrere deutsche Kommunen. Eine der Betroffenen ist die Stadt Monheim am Rhein. Die hat insgesamt 38 Millionen Euro bei Greensill Bank angelegt.

Sondersitzung in Monheim

Gestern Abend fand in Monheim eine Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt. Im Kern ging es dabei Kern dabei um Aufklärung, ob im Zusammenhang mit den Greensill-Anlagen Fehler gemacht wurden. Zudem wollte man auch beraten, was mit den übrigen Finanzanlagen der Stadt geschehen soll, und die Frage geklärt werden, ob und wenn ja wie die angelegten 38 Millionen Euro ganz oder zumindest in Teilen gerettet werden können.

Seine Mitarbeiter nimmt Mohnheims Bürgermeister Daniel Zimmermann hier in Schutz: “Die Bank besaß bis zuletzt ein gutes Rating. Hätte man mir diese Verträge im Dezember und Januar vorgelegt, ich hätte sie wahrscheinlich unterzeichnet. Unser Augenmerk wird deshalb darauf liegen, neben der bestehenden Anlagerichtlinie auch zusätzliche Regeln für das laufende Liquiditätsmanagement festzulegen.”

Frage der Mitverantwortung

Die Prüfung der Vorgänge, warum Geld bei der Greensill Bank angelegt wurde, sei nun vor allem Aufgabe des Rechnungsprüfungsamtes sowie der von der Stadt beauftragten externen Wirtschaftsprüfer. Ziel ist es, einen Bericht für den Rechnungsprüfungsausschuss zu erarbeiten, der dokumentiert, ob es Pflichtverletzungen gegeben hat oder nicht. “Bis das vollständig und sauber aufgearbeitet ist, werden wir uns alle aber wohl noch ein, zwei Monate gedulden müssen“, schätzt Zimmermann.

Bei der Frage, ob von den angelegten Geldern bei der Greensill Bank noch etwas zu retten ist, steht die Stadt mit den anderen betroffenen Kommunen im Austausch und stimmt ein möglicherweise gemeinsames Vorgehen ab. Im Fokus sollen dabei auch die Rolle der BaFin und verschiedener Finanzmakler stehen. “Wir werden genau prüfen, ob es neben den Kommunen vielleicht auch andere gibt, die eine finanzielle Mitverantwortung tragen”, so Zimmermann.

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here