Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket

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Während andere Ressorts mit den Mittel aus dem Konjunkturpaket vor allem IT-Vor¬haben umsetzten, priorisierte das BMVg die Beschaffung von Fahrzeugen. (Foto: BS/Rheinmetall)

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP, die vergangene Woche veröffentlicht wurde (Drucksache 19/26909), enthält auch die Maßnahmen, die das BMVg aus Mitteln des Konjunkturpaketes in 2020 finanzierte. Wie hoch dabei der deutsche Wertschöpfungsanteil war, enthielt bereits die Antwort der Bundesregierung auf eine FDP-Anfrage des vergangenen Jahres (Drucksache 19/23218). In 2020 waren insgesamt 2,2 Milliarden Euro für Sonderbeschaffungen zur Verfügung gestellt worden, um die unter Corona leidende Wirtschaft zu unterstützen.

Das größte Stück des Kuchens – 520 Millionen Euro – konnte sich dabei das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat sichern. Dieses finanzierte damit die Digitalisierung von Bundespolizei und Bundeskriminalamt, sanierte Liegenschaften des THW und stieß verschiedene Katastrophenschutzbeschaffungen für das BBK an. An zweiter Stelle kam das Verteidigungsministerium mit untenstehenden Projekten. Platz drei belegte das Bundesministerium der Finanzen, das 104,4 Millionen Euro ähnlich wie das BMI hauptsächlich in IT-Vorhaben steckte.

Das BMVg nutzte die Mittel aus dem Konjunkturpaket dabei laut der Bundesregierung wie folgt: “Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) wurden Vorhaben mit einem Ausgabevolumen im Jahr 2020 in Höhe von rund 270,8 Mio. Euro und Zahlungsverpflichtungen in den Jahren 2021 und 2022 im Volumen von insgesamt rund 448,4 Mio. Euro umgesetzt.”

Im Einzelnen handelt es sich (Drucksache 19/26909) um folgende Maßnahmen:

Beschaffung ungeschützter militarisierter Transportfahrzeuge in den Zuladungsklassen fünf Tonnen und 15 Tonnen sowie ungeschützter militarisierter Sattelzugmaschinen 70 Tonnen, Zahlungsverpflichtungen in den Jahren 2021 und 2022 in Höhe von insgesamt rund 430,4 Mio. Euro (dieser Posten wird in der Drucksache vom vergangenen Jahr nicht gelistet, der deutsche Wertschöpfungsanteil ist dementsprechend nicht bekannt).

Eigenkapitalerhöhung BwFuhrparkService GmbH zur Investition in die Landmobilität der Bundeswehr, Ausgaben 2020: 131,5 Mio. Euro (Deutscher Wertschöpfungsanteil 50 bis 75 Prozent).

Eigenkapitalerhöhung BWI GmbH für notwendige Investitionen zur beschleunigten Umsetzung von zu beauftragenden Leistungen im Rahmen des HERKULES-Folgeprojekts sowie weiterer im Bereich der administrativen Informationstechnik digitalisierungsrelevanter Resilienzmaßnahmen wie die Erweiterung der Ausstattung mit mobilen Arbeitsplätzen, Video Teleconference Center (VTC) – Anlagen, Ausgaben 2020: 79,0 Mio. Euro (Deutscher Wertschöpfungsanteil 50 bis 70 Prozent).

Energetische Sanierungsmaßnahmen in Liegenschaften der Bundeswehr, mit dem Ziel, die Nachhaltigkeit und Energieeffizienz der Liegenschaften zu fördern, Ausgaben 2020 rund 29,0 Mio. Euro (Deutscher Wertschöpfungsanteil über 80 Prozent).

Beschaffung diverser Munitionstypen, Ausgaben 2020 rund 18,2 Mio. Euro sowie Zahlungsverpflichtungen in 2021 rund 18,0 Mio. Euro (Deutscher Wertschöpfungsanteil ca.90 Prozent).

Erstbefüllung Einsatzvorrat Einzelverbrauchsgüter sowie Einsatzaustauschvorrat Nichtverbrauchsgüter Sanität für NATO-Response-Force 2022–2024 (Very High Readiness Joint Task Force-relevant), Ausgaben in 2020 rund 13,1 Mio. Euro (Deutscher Wertschöpfungsanteil 75 bis 90 Prozent).

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