Gestiegene Verteidigungsfolgekosten

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Die Präsenz ausländischer Streitkräfte verursacht gewisse Kosten. (Foto: BS/U.S. Army)

Wie der Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Bettina Hagedorn (Bundesministerium der Finanzen) auf eine Frage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen (Die Linke) zu entnehmen ist, sind die so genannten Verteidigungsfolgekosten im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Betrug der Gesamtbetrag in 2019 noch 40,1 Millionen Euro, lag er 2020 bei 48,3 Millionen Euro. Grund hierfür ist der starke Anstieg bei den in Deutschland stationierten britischen Streitkräften, diese verursachten 2019 nur Ausgaben von neun Millionen Euro, in 2020 lag dieser Betrag bei 19 Millionen. Die Ausgaben für die Präsenz der U.S.-Streitkräfte ist im selben Zeitraum hingegen leicht gefallen, von 29,4 Millionen Euro in 2019 auf 27,6 Millionen Euro in 2020.

Gesunken ist hingegen der Betrag, der für die Durchführung von Baumaßnahmen der Gaststreitkräfte für die Jahre 2019 und 2020 durch den Bund getragen wurden. Während Deutschland in 2019 noch 56,7 Millionen Euro für Baumaßnahmen zusteuerte, waren es in 2020 nur 50,6 Millionen Euro. Der Großteil davon entfiel auf die U.S.-Streitkräfte: 56 Millionen Euro in 2019 bzw. 49,6 Millionen Euro in 2020. Hagedorn beschrieb: “Bei den angegebenen Kosten handelt es sich um die Erstattung von Baunebenkosten an die Länder für die Durchführung von Baumaßnahmen der Gaststreitkräfte für die Jahre 2019 und 2020 (im Bundeshaushalt bei Kapitel 0604 Titel 632 03 geführt). Es handelt sich dabei um Aufwendungen für zivile sowie militärische Baumaßnahmen der britischen, U.S.-amerikanischen und niederländischen Gaststreitkräfte. Die Baukosten tragen die ausländischen Streitkräfte selbst.”

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