Jahresbericht der NATO

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Der Jahresbericht der NATO gibt einen Überblick des sicherheitspolitischen Umfelds sowie der Aktivitäten und Fähigkeiten der Allianz. (Foto: BS/NATO)

Vergangene Woche präsentierte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg den Jahresbericht 2020 der NATO, der auch das erste Pandemie-Jahr der Allianz beleuchtet. In seinem Vorwort macht Stoltenberg allerdings deutlich, dass die Auswirkungen auf die Streitkräfte zwar in allen Ländern zu spüren waren – so unterstützten über 500.000 Soldaten die Zivilbehörden während der Pandemie – die sicherheitspolitische Lage dennoch fast nahtlos an 2019 anknüpfte. Dabei nannte Stoltenberg als die drei wichtigen strategischen Ziele: “Erstens müssen wir die Einheit zwischen Europa und Nordamerika stärken, die sich aus unserem Versprechen ableitet, uns gegenseitig zu verteidigen”, so Stoltenberg. “Zweitens müssen wir unseren Ansatz der Sicherheit erweitern.” Für die Sicherheit seien nicht nur die Streitkräfte von großer Bedeutung, sondern auch eine starke und robuste Gesellschaft. “Und schließlich müssen wir die internationale, auf Regeln basierende Ordnung schützen, die von autoritären Mächten in Frage gestellt wird.”

Der Bericht gibt einen Überblick der aktuellen Fähigkeiten, dem Engagement der einzelnen Nationen sowie den Schwerpunkten der Allianz. Wie stark die europäischen Nationen sich weiterhin auf die USA stützen, wird im Grunde in jedem einzelnen Kapitel deutlich. So etwa bei der Raketenabwehr, Ballistic Missile Defence, wo jedes System bzw. Asset von den USA gestellt wird. Europa nimmt am europäischen Raketenschild weiterhin kaum aktiv teil. Eine neue Bedrohung könnte dabei aus der Modernisierung des chinesischen Atomwaffenarsenals entstehen.

Bei der Stellung des Personals erreicht Europa zwar ebenfalls nicht den Umfang der USA, hier übernehmen die Nationen allerdings besonders bei der Sicherung der Ostflanke deutlich Eigenverantwortung. So ist Deutschland in diesem Jahr die Framework Nation der Enhanced Forward Presence in Litauen, die zudem Soldaten aus Belgien, Frankreich, Island, Kroatien, Niederlande, Norwegen und Tschechien beinhaltet.

Ein eher neues, dafür aber umso dringenderes Problem stellt der Aufstieg Chinas zur Weltmacht dar. “Der Aufstieg Chinas ist ein bestimmendes Thema, mit potentiellen Folgen für unsere Sicherheit, unseren Wohlstand und unsere Lebensweise”, beschreibt Stoltenberg. Das globale Machtgleichgewicht verschiebe sich aktuell. “Es ist eine Welt wachsender globaler Unsicherheit, fortschrittlicher Cyber- und hybrider Bedrohungen und eines exponentiellen technologischen Wandels, der die Art und Weise, wie Kriege geführt werden, rasch verändert. Ein Umfeld, in dem der Klimawandel die bestehenden Sicherheitsherausforderungen weiter verschärfen und neue schaffen wird.”

Als eine besondere Bedrohung hebt der Jahresbericht dabei Hyperschallwaffen hervor: “Die NATO muss auch der Entwicklung immer leistungsfähigerer Hyperschall-Raketensystemen Rechnung tragen, wie sie beispielsweise von China und Russland entwickelt werden. Darüber hinaus werden auch unbemannte Luftfahrtsysteme zunehmend von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren in einer Weise eingesetzt, die die potentielle Bedrohung für das Gebiet und die Bevölkerung der NATO-Staaten noch verstärkt.”

Der vollständige Bericht kann hier abgerufen werden.

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