Groß hilft klein

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Bei der OZG-Umsetzung in Hessen müssen sich die kleineren Kommunen Hilfe bei den großen suchen. (Foto: Peggy und Marco Lachmann-Anke, pixabay.com)

Für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) steht in Hessen die Zusammenarbeit der kleineren und größeren Kommunen sowie der kreisfreien Städte im Vordergrund. Nur so kann verhindert werden, dass die digitale Kluft zwischen den Behörden noch größer wird. Darüber hinaus versucht die Landesregierung, mit Modellkommunen eine Blaupause für Umsetzungen der Digitalisierungsleistungen in Hessen zu schaffen.

In der Umsetzung stehen nach Mirco Sander, Referatsleiter des IT-Planungsrats der Hessischen Ministerin für digitale Strategie und Entwicklung vor allem drei Aufgaben im Vordergrund: die Verknüpfung der Verwaltungsportale zu einem Portalverbund, die Bereitstellung der Nutzerkonten und die Ermöglichung der elektronischen Leistungsbeantragung. Dabei stellt das Land 17 Millionen Euro zu Verfügung. Allerdings sind dafür noch einige Hürden zu meistern: “Die Ergebnisse müssen in den Projekten Wirkung zeigen und vor allem muss die langfristige Finanzierung von OZG-Verfahren geklärt werden, das ist eine große Herausforderung” so Sander. Auch die Bearbeitung der digitalen Anträge durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kommunen wird seine Zeit brauchen: “Zuerst sind Schulungen für die Mitarbeitenden nötig. Und der Verwaltungsaufwand wird für uns nur minimal einfacher” so der Referatsleiter.

Interessant wird es vor allem, wie die Leistungen des OZG letzten Endes von den Bürgerinnen und Bürger angenommen werden und wie die Behörden diese Digitalisierung mittragen können. Heiko Merz, Referent für das Projektreferat II des OZG vom Hessischen Innenministerium weist darauf hin, dass eine Digitalisierungsberatung vor allem für kleinere Kommunen nötig ist. Er erhofft sich im Zuge der Beratungen auch die Kontaktknüpfung von beteiligten Behördenvertretern untereinander. Das Land fördert dabei die Zusammenarbeit von kleineren Kommunen bei der Einstellung von IT-Fachkräften. Im ländlichen Raum tun sich vor allem kleinere Kommunen zusammen und werden von den IT-Fachbereichen größerer Städte oder Kommunen unterstützt. “Die kleinen Kommunen sollen nicht allein gelassen werden” sagte Merz auf einer Diskussionsrunde von Digitaler Staat Online.

Digitalisierungsberatung mit ekom21

Diese Digitalisierungsberatung soll vor allem die Umsetzung des OZG in Hessen beschleunigen und richtet sich nicht nur an die Digitalisierungsbeauftragten der Kommunen, sondern auch an Bürgermeister oder Sachbearbeiter. Beim IT-Dienstleister ekom21 können Kommunen Beratungsmodule in Abhängigkeit der eigenen Notwendigkeiten wählen und direkt online vereinbaren. Martin Woitschell, Referatsleiter des Projektreferats II des OZG vom Hessischen Innenministerium möchte niemanden ausschließen: “Je mehr sich für eine Digitalisierungsberatung melden desto besser. Aber am Ende entscheiden die Kommunen selbst, wie es mit der Beratung weiter geht”.

Um die OZG-Umsetzung voranzutreiben und eine Marschroute vorzugeben, benannte die hessische Landesregierung Ende letzten Jahres 15 Kommunen, die als Modellprojekte finanziell bei der Umsetzung eingereichter Digitalisierungskonzepte unterstützt werden. Dabei werden Fördersummen von rund 65.000 bis 130.000 Euro ausgeschüttet. Die einzelnen Konzepte wurden in Hinsicht der Kriterien der Wiederverwendbarkeit, Regionalität und Nutzerfreundlichkeit bewertet und sollen als Blaupausen für künftige Digitalisierungsprojekte dienen.

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