Besserer Schutz der Ostsee

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Von der Schall- und Schadstoffreduktion bis zum Erhalt bedrohter Arten stehen verschiedene Maßnahmen zum Schutz der Ostsee zur Diskussion. (Foto: BS/ vait_mcright, pixabay.com)

Die Bundesregierung gibt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion Aufschluss über den Status des Ostseeschutzes. Im Oktober dieses Jahres soll eine Ministerkonferenz der Helsinki-Konvention für den Schutz der Ostsee (Helcom) stattfinden. Dort soll der überarbeitete Ostsee-Aktionsplan (Baltic Sea Action Plan, BSAP) verabschiedet werden.

Um den Schutz der Ostsee zu verbessern, sollen im BSAP vor allem die Ziele der EU-Biodiversitätsstrategie 2030 angewandt werden. Zudem sollen sich Maßnahmen im Aktionsplan gezielt mit der Reduktion von Nährstoff- und Schadstoffbelastung in der Ostsee auseinandersetzen. Ebenso stehen Informationskampagnen zur Entsorgung von Arzneimitteln und deren potenziellen Folgen für die maritime Umwelt zur Diskussion. Auch die Reduzierung von Unterwasserschall in Folge von Berufs- und Freizeitschifffahrt soll diskutiert werden. Die Bundesregierung beteilige sich zudem an Schutzmaßnahmen bedrohter Arten wie dem Schweinswal und dem Erhalt des Aalbestands. Auf EU-Ebene seien bereits nationale Strategien zur Fischereipolitik festgelegt worden. Die zwischenstaatliche Kommission Helcom setzt sich für den Schutz der Meeresumwelt der Ostsee ein. Auch Deutschland ist dort Mitglied. Die von der Kommission beschlossenen Pläne haben keine rechtliche Verbindlichkeit. Bereits in der Vergangenheit habe sich Deutschland dem Schutz der Ostsee gewidmet. So habe man sich unter anderem 2005 für die Einstufung der Ostsee als besonders sensibles Meeresgebiet und die damit einhergehenden Schutzmaßnahmen eingesetzt. 2017 haben man durch den Erlass von Naturschutzgebiets-Verordnungen konkrete Regelungen und Verbote durchsetzen können.

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