Neue Regeln in Bremen

0
184
In Bremen (Foto) gelten künftig neue Regeln zum Fahrzeugabschleppen sowie zum Grillen in Parks. (Foto: Mariano ZF, pixabay.com)

In Bremen werden Fahrzeuge künftig schneller abgeschleppt. Das sieht ein neuer, überarbeiteter Erlass vor. Kraftfahrzeuganhänger ohne Zugfahrzeug dürfen demnach ab sofort nicht mehr länger als zwei Wochen geparkt werden, es sei denn die Parkplätze sind entsprechend gekennzeichnet. Diese Fahrzeuge können abgeschleppt werden. Wird der abgestellte Anhänger als Werbefläche genutzt, kann das Fahrzeug in Zukunft bereits vor Ablauf von 14 Tagen abgeschleppt werden, sofern keine Sondernutzungserlaubnis vorliegt.

Ähnlich gehen die Behörden in der Hansestadt schon länger mit nicht zugelassenen Autos und Schrottfahrzeugen um. Grund für die neue Erlasslage waren nun wiederkehrende Bürgerbeschwerden über zugeparkte Parkanlagen, Grünflächen und Gehwegen sowie dauerhaft abgestellte Anhänger in Wohngebieten. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) erklärte dazu: “Es kann nicht sein, dass der wenige Parkraum in unserer Stadt auch noch mit Anhängern zugestellt wird.” Zudem ist in dem neuen Erlass festgelegt, dass beim aufgesetzten rechtswidrigen Parken auf Gehwegen auch abgeschleppt werden kann, wenn die verbleibende Restgehwegbreite 1,50 Meter unterschreitet. Damit ist erstmals ein festes Maß in einem Abschlepperlass festgehalten worden.

Einweggrills verboten

Darüber hinaus wurde auch das Grillen in öffentlichen Grünanlagen Bremens neu geregelt. Dieses ist nun unter Baumkronen, auf Parkbänken oder anderen Anlagen aus Holz sowie in einem Abstand von weniger als 500 Metern zu Tiergehegen untersagt. Dadurch soll verhindert werden, dass beispielsweise Bäume und Bänke beschädigt oder zerstört werden. Zudem wird aus Tierschutzgründen das Grillen in unmittelbarer Nähe zu Gehegen verboten, da hier die Tiere durch den Geruch von Feuer Stress erleiden. Bei Zuwiderhandlungen sind Bußgelder bis 100 Euro oder Verwarngelder bis 50 Euro möglich. Zudem ist das Grillen oder Entfachen offener Feuer auf öffentlichen Kinderspielplätzen untersagt. Auch Einweggrills sind auf Grünflächen in öffentlichen Anlagen nicht gestattet.

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here