Brandenburg mit höchsten Haushaltsvolumen seit Bestehen des Landes

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Potsdam, Landeshauptstadt von Brandenburg. (Foto: Herbert Aust, pixabay.com)

Das Land Brandenburg hat das Jahr 2020 mit einem Haushaltsdefizit von rund 1,71 Mrd. Euro abgeschlossen. Das ist das Ergebnis des jetzt vorliegenden endgültigen Jahresabschlusses. Die Gesamtverschuldung des Landes beträgt nun 20,4 Milliarden Euro.

Das Jahresdefizit ist damit höher als noch bei der Vorstellung des vorläufigen Jahresabschlusses Ende Januar 2021 angenommen. Damals ging man von einem Defizit von rund 1,6 Mrd. Euro aus. Das Defizit soll durch neue Schulden in Höhe von knapp 1,58 Mrd. Euro sowie eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage des Landes in Höhe von rund 130 Mio. Euro gedeckt werden.

Die Gesamtausgaben des Landeshaushaltes 2020 belaufen sich auf 14,8 Mrd. Euro. Laut Finanzministerium ist das das bislang höchste Haushaltsvolumen seit Bestehen des Landes Brandenburg. Den Ausgaben standen lediglich Gesamteinnahmen von 13,1 Mrd. Euro gegenüber.

Durch die Neuverschuldung erhöhe sich die Gesamtverschuldung des Landes von 18,8 Mrd. Euro im Jahr 2019 auf 20,4 Mrd. Euro im Jahr 2020. Für das laufende Haushaltsjahr 2021 hat der Landtag insgesamt 2,7 Mrd. Euro an zulässigen neuen Kreditermächtigungen beschlossen.

Corona, aber auch strukturelle Grüne

“Ursächlich für die hohen Ausgaben sind derzeit insbesondere die Corona-Pandemie und die erheblichen finanziellen und wirtschaftlichen Folgen dieser Krise. Auch das Jahr 2021 wird noch voll im Zeichen von Corona und einer dynamischen Ausgabenentwicklung stehen”, sagte Finanzministerin Katrin Lange. Daneben sei jedoch unverkennbar, dass der Landeshaushalt auch strukturelle Schieflagen aufweise, die nichts mit Corona zu tun hätten. Der Landesrechnungshof habe darauf zu Recht hingewiesen. Die nächsten Jahre würden für das Land Brandenburg daher “einige spannende finanzpolitische Herausforderungen mit sich bringen”, so Lange.

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