Bär: “Nicht jammern, sondern selber machen!”

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Auf dem Online-Fachkongress Digitaler Staat 2021 ruft Staatministerin Dorothee Bär auf, in Deutschland und Europa eigene digitale Ökosysteme zu schaffen, statt nur einen Mangel an digitaler Souveränität zu beklagen (Foto vom Präsenz-Kongress 2020). (Foto: BS/Dombrowsky)

Deutschland und Europa müssen in Schlüsselbereichen eigene digitale Lösungen anbieten. Sofern hoheitliche Aufgaben berührt sind, soll auch der Staat mit von der Partie sein. Das forderte Dorothee Bär, Staatsministerin im Bundeskanzleramt, Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung, zur Eröffnung des Digitalen Staat, der noch bis zum 12. Mai online stattfindet.

Die Diskussion um digitale Souveränität werde meist sehr abstrakt geführt, findet Bär. Es mache aber keinen Sinn, die Vorherrschaft digitaler Technologien und Plattform aus USA oder China zu beklagen oder gar pauschal von deren Nutzung abzuraten, solange diese schlicht die überzeugendsten Angebote am Markt seien. “Wenn wir selbst keine guten und nutzerfreundlichen Lösungen anbieten, brauchen wir uns nicht zu wundern, dass andere das Feld bestellen”, so Bär. Ihr Appell: “Nicht jammern, sondern selber machen!”

Das Bundeskanzleramt beherzige das. Im Schulterschluss mit den zuständigen Bundesressorts und Unternehmen baue man bereits an einem Ökosystem für digitale Identitätsnachweise. “Wir brauchen digitale, medienbruchfreie, und sichere Möglichkeiten, Identitäten nachzuweisen und überprüfen zu können”, so die Staatsministerin. Anders als etwa bisher beim Personalausweis soll die Technik nicht nur sicher, sondern auch zeitgemäß sein, umständliche Lesegeräte und ähnliche Hürden soll es nicht geben. “Ich gehe davon aus, dass noch vor der Bundestagswahl im Herbst viele Bürgerinnen und Bürger ihre eigene digitale Identität in ihrer Hosentasche mit sich führen werden.” Gemeint ist der Personalausweis, der in digitaler Ausführung bald auf einigen Smartphone-Modellen hinterlegt und ausgelesen werden kann. Technische Grundlage ist ein hardwareseitig gesondert gesicherter Bereich auf den Geräten.

Erster Pilot in den Startlöchern

Zur digitalen Identität gehört aber weit mehr. So sollen auch andere Nachweise und Berechtigung wie die Fahrerlaubnis oder Bildungsabschlüsse Teil des Ökosystems werden. Die Vision: Wenn zukünftig für Verwaltungsangelegenheiten oder auch für alltägliche Dienstleistungen Nachweise erforderlich sind, sollen diese komfortabel, datensparsam und für alle Seiten sicher digital erbracht werden können. Der erste Anwendungsfall wird ab dem 17. Mai pilotiert: der digitale Check-In für Hotelübernachtungen. Für Gastgeber und insbesondere Geschäftsreisende soll so das Prozedere der Anmeldung und Aufnahme der persönlichen Daten vereinfacht und fehlerunanfälliger gemacht werden. Darüber hinaus würden bereits viele weitere Anwendungsfälle vorbereitet, freut sich Bär. “In den kommenden Monaten werden wir noch viel erreichen, unsere Initiative muss dann auch unbedingt in der nächsten Legislaturperiode vorangetrieben werden.”

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