Die europäische Sicherheitsarchitektur

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(Foto: OSZE/Renau Cuny, CC BY-ND 4.0)

In einem aktuellen Beitrag im Magazin “Business & Diplomacy” legt OSZE-Generalsekretärin Helga Maria Schmid dar, wie der Wandel in Europa geschehen kann, um Sicherheit auf Augenhöhe zu diskutieren und gemeinsam an globalen Problemen zu arbeiten. Dabei geht es nicht nur um die Augenhöhe zwischen den europäischen Nationen, sondern auch das Verhältnis Europas zu den Vereinigten Staaten von Amerika.

“Wir sind weit entfernt von der Vision einer euroatlantischen und eurasischen Sicherheitsgemeinschaft, die 2010 der letzte OSZE-Gipfel in Astana verkündete”, beschreibt Schmid. “Stattdessen ist erneut das Misstrauen gewachsen. Der Multilateralismus ist in eine Krise geraten, während der Bedarf an Kooperation weiter zunimmt. Das erodierende Rüstungskontrollregime ist ein weiteres Symbol dieses Vertrauensverlusts. Divergenzen betreffen jedoch nicht nur militärische Fragen. Einige Verpflichtungen, insbesondere der menschlichen Dimension, die in den 1990er Jahren vereinbart wurden, wären heute nicht einmal mehr konsensfähig, ganz zu schweigen von ihrer Umsetzung.”

Hier sieht Schmid die große Rolle und Chance der OSZE, als Mittlerin zwischen den Parteien, auch um als neutrale Partei das Vertrauen in eine faire Behandlung aller Interessen zu gewährleisten. Schmid betont allerdings: “Die OSZE kann ihr Instrumentarium nur dann effektiv einsetzen, wenn sie sich der Unterstützung, des politischen Willens und des gegenseitigen Vertrauens der Teilnehmerstaaten sicher sein kann. Das Konsensprinzip macht die Beschlussfassung in der OSZE nicht immer einfach, aber gibt ihr dafür eine besondere Legitimität.”

Dabei ginge es nicht um abstrakte Gedankenspiele, sondern ganz konkrete Bedrohungen. Terrorismus, Pandemien, die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, organisierte Kriminalität oder die Missachtung von Menschenrechten stellten für jeden demokratisch-freiheitlichen Staat eine Gefahr dar, die Bekämpfung könne allerdings nur international koordiniert erfolgen.

Das PDF des Beitrags ist hier abrufbar.

Diese Themen wird Helga Maria Schmid zudem in genau einer Woche um 11 Uhr auf der ersten digitalen Berliner Sicherheitskonferenz weiter ausführen. Das aktuelle Programm sowie eine Anmeldemöglichkeit gibt es auf der Homepage: www.euro-defence.eu

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