Rücknahmeaktion beim KSK

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Die Soldaten des KSK empfanden sich anscheinend als Elite, für die normale Regeln nicht mehr gelten. (Foto: BS/Bundeswehr/Jane Schmidt)

Bezüglich des Munitionsverlustes im Kommando Spezialkräfte (KSK) herrscht weiterhin Aufklärungsbedarf. Entgegen ersten Berichten soll es doch keine Amnestieboxen gegeben haben, sondern das Material im Zuge einer “Rücknahmeaktion” durch die Soldaten des KSK ausgehändigt worden sein. Hierzu sagte die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken (Drucksache 19/29114): “Mit aktuellem Stand der Ermittlungen fehlen Anhaltspunkte dafür, dass im KSK feste Abgabeeinrichtungen für die Rückführung von Munitionsartikeln existiert haben. Vielmehr wurden die Munitionsartikel im Rahmen der ‘Rücknahmeaktion’ von Angehörigen der Einheiten des Kommando Spezialkräfte (KSK) bei ihrem jeweils zuständigen Materialbewirtschaftungspersonal abgegeben.” Die Bundesregierung führt weiter aus: “Die Munition wurde durch das Materialbewirtschaftungspersonal kontrolliert entgegengenommen.”

Dies wirft die Frage auf, weshalb es keine Konsequenzen hatte. Wenn das Materialbewirtschaftungspersonal die Munition – inklusive zwei Gefechtshandgranaten – in Empfang nahm, dann musste dieses Personal doch wissen, ob beispielsweise 90 Prozent von einem bestimmten Soldaten stammten. Dass es keine personellen Konsequenzen gab, spricht dabei eher für eine flächendeckende Verteilung.

Überaus interessant ist zudem, welche Antworten die Bundesregierung nicht-öffentlich machte, indem sie diese als Verschlusssache mit dem Geheimhaltungsgrad “VS – Nur für den Dienstgebrauch” klassifizierte, um das Staatswohl zu schützen. Dabei handelt es sich um die Antworten auf die Frage “Aus welchen Gründen wurde der Verlust von Munition und Sprengstoff weder der vorgesetzten Stelle noch als ‘herausragendes Sicherheitsereignis’ gemeldet?” sowie auf die Frage “Wie viel Munition, Sprengstoff und wie viele Waffen sind an Standorten oder Übungsplätzen des Kommando Spezialkräfte seit 2010 verschwunden, entwendet worden, verloren gegangen oder anderweitig abhandengekommen?”

MdB Martina Renner (Die Linke), eine der Fragestellerinnen, kommentierte es gegenüber dem Behörden Spiegel: “Im Zuge der vermutlich rechtswidrigen Amnestie wurden Tausende Schuss teils scharfer Munition zurückgegeben, mehr als überhaupt vermisst wurde. Das zeigt die gefährlich unzureichende Kontrolle in der Eliteeinheit, die sich viel zu lange öffentlicher Kontrolle entzogen hat.”

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