Strategischer Kompass der EU

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Die Einheiten, Soldaten und Systeme sollen in den Nationen bereitstehen, um gemeinsam schnell zu einer Eingreiftruppe zusammengeführt zu werden. (Grafik: BS/BMVg)

Das Verteidigungsministerium bewirbt aktuell den “Strategischen Kompass” der EU. Mit diesem – der auf eine deutsche Initiative zurück geht – soll die Europäische Union die Richtung für ihr künftiges Handeln im sicherheitspolitischen Umfeld erhalten.

“Er ist ein neues, sicherheitspolitisches Grundlagendokument dazu, was die EU im Krisenmanagement können soll”, berichtet das BMVg. “Ein Beispiel: In der europäischen Nachbarschaft entwickelt sich eine Krise, die unsere europäischen Interessen unmittelbar berührt. Europa hat sich im Strategischen Kompass auf ein unmittelbares Krisenmanagement zum Schutz der Zivilbevölkerung geeinigt. Material wurde bereits gemeinsam beschafft und gelagert, zum Beispiel für eine militärische Mission unter EU-Führung. Auch Personal, das für solche Einsätze gemeinsam ausgebildet wurde, steht bereit. Da mit dem Strategischen Kompass bereits grundsätzlich Einigkeit zum Handeln herrscht, können schnell politische Entscheidungen getroffen werden. Und weil vorausschauend geplant wurde, kann innerhalb kürzester Zeit genügend Material und Personal mit den notwendigen Fähigkeiten eingesetzt werden. Im Fall einer Krise kann also viel schneller gehandelt werden.”

So positiv sich dieser Plan anhört, so komplex ist die Umsetzung. Schließlich sind die Streitkräfte der europäischen Nationen weder einheitlich noch vernetzbar ausgebildet oder ausgerüstet.

Bereits im November 2020 hatten die EU-Verteidigungsministerinnen und -minister über den ersten Meilenstein des Strategischen Kompasses beraten. Damals berichtete Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer: “Ein großer Meilenstein der Beratungen am vergangenen Freitag war die Fertigstellung der Bedrohungsanalyse. Diese gibt es in der EU zum ersten Mal und sie dient als Grundlage für die weitere Arbeit am Strategischen Kompass. Auf die Analyse folgt nun die politische Dialogphase des Strategischen Kompasses.”

Diesen Donnerstag stand nun ein erstes Papier zur Diskussion. Es soll ganze vier Seiten lang gewesen sein. Darin enthalten der Entwurf für eine schnelle Eingreiftruppe – analog zur Speerspitze (VJTF) der NATO – in Brigadestärke. Vorgeschlagen wurde vorerst eine 5.000 Soldatinnen und Soldaten umfassende Heereskomponente. Wie zu hören ist, sorgte allerdings vor allem die Finanzierung dieser Eingreiftruppe für Diskussionen. Kritiker bemerkten zudem, dass die EU es noch nicht einmal geschafft habe, konsistente von allen Mitgliedsstaaten betreute EU Battle Groups aufzustellen. So musste Deutschland mehrfach verlängern, weil es keine freiwilligen Nachfolger für die EU Battle Group gab.

Wie Europa sich platziert und wo jetzt die Stellschrauben gedreht werden müssen, wird übernächste Woche auf der Berliner Sicherheitskonferenz diskutiert. Das aktuelle Programm sowie eine Anmeldemöglichkeit gibt es hier: www.euro-defence.eu.

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