Verantwortung in Europa durch Europa

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(BS Screenshot)

Es zieht sich wie ein roter Faden durch die Berliner Sicherheitskonferenz (BSC): Die Machtverhältnisse der Welt sind in Bewegung. Dies führt zu neuen Akteuren, zu neuen Großmächten, für die der Humanismus und dessen Werte ebenso unwichtig sind wie die bisher in der internationalen Völkergemeinschaft verankerten Menschenrechte.

Eine Lösung, das Hochhalten der Fahnen der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte, könne nur mit den Vereinigten Staaten von Amerika gefunden werden, betonte auch der Stv. tschechische Verteidigungsminister, Jan Havránek, bei der BSC. Die Welt stelle gerade neue Regeln auf. Während dieses Prozesses, der sich nicht nur auf den Cyberraum beschränke, “kann Europa nicht tatenlos zusehen”, betonte Havránek. Europa müsse durch die NATO handeln. “Die NATO ist die natürliche Plattform für diesen Prozess.”

Eine ausgewogene Reaktion auf die kommenden und bestehenden Bedrohungen sei notwendig. Die EU konzentriere sich traditionell auf humanitäre Hilfe, die ebenfalls wichtig und notwendig sei, allerdings ebenso wenig allein zum Erfolg führen könne wie militärische Mittel. “Wir müssen weiterhin unsere Verteidigungsfähigkeiten verbessern”, sagte Havránek. Die USA verschöben notwendigerweise ihren Fokus Richtung Pazifik. Europa müsse deshalb die Verantwortung übernehmen, zumindest den eigenen Kontinent und dessen Grenzen als starker Partner der USA zu schützen.

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