Klare Sprache

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Generalmajor a. D. Reinhard Wolski, Dipl.-Ing. (Univ.), ist Experte des Behörden Spiegel und war in seiner letzten Verwendung Chef des Amtes für Heeresentwicklung. (Foto: privat)

Das Bestechende an der in der vergangenen Woche erfolgreich zu Ende gegangenen digitalen 19. Berliner Sicherheitskonferenz war – neben der hohen Beteiligung – die klare Sprache, die in den Vorträgen von Außen- und Verteidigungsministern, Staatssekretären und politisch Verantwortlichen gepflegt wurde. Und die im Dialog, z.B. in der High-Level-Debate und dem Future Forces Forum, sowie in den Paneln, klar zum Ausdruck kam: Die Perzeption der Bedrohung durch Russland auf politischer, militärischer und hybrider Ebene ist sehr unterschiedlich – dieses ist für die Europäische Union schwierig. Einheitlich wurde festgestellt: Die Europäische Union muss mehr auf das BSC-Partnerland Tschechien und seine benachbarten souveränen Staaten hören, diese bekommen die genannte Bedrohung täglich zu spüren.

Ein deutsches weitgehend “Softes Engagement” im sicherheits- und militärpolitischen Bereich reicht nach Ansicht Polens, Ungarns, Tschechiens sowie der baltischen Staaten schon lange nicht mehr aus. Der gefährliche Eingriff in den internationalen Luftverkehr und die Entführung des Ryan-Air-Fluges FR4978 durch staatliche Behörden von Belarus (von Russland mindestens “gesponsert”) zeigen, dass das Threat Assessment mehr als zutreffend ist.  Die Europäische Union hat gestern abend deshalb die richtigen ersten Entschlüsse getroffen.

Die Aufzeichnung der BSC ist (kostenpflichtig) in der Mediathek+ bei www.digitaler-staat.online abrufbar.

Generalmajor a.D. Reinhard Wolski ist Senior Expert des Behörden Spiegel.

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