Reduktion von Fluchtursachen

0
635
Migration sei ein der Menschheitsgeschichte immanenter Vorgang, ohne den die moderne Welt nicht denkbar wäre, so die Fachkommission. (Foto: BS/Capri23auto, pixabay.com)

Die Bundesregierung soll Partnerländer der Entwicklungszusammenarbeit beim Aufbau sozialer Sicherungssysteme und rechtsstaatlicher Institutionen unterstützen. Außerdem sollen Basisgesundheitsstrukturen in Deutschland weiter ausgebaut werden. Diese Empfehlungen an die Bundesregierung gehen aus der Unterrichtung der unabhängigen “Fachkommission Fluchtursachen” hervor.

In der Unterrichtung identifiziert die Kommission Gründe für Flucht und irreguläre Migration. Von Bedeutung seien dabei unter anderem bewaffnete Konflikte und Verfolgung, das Versagen von Regierungen und staatlichen Institutionen, wirtschaftliche und soziale Perspektivlosigkeit sowie die Umweltzerstörung durch den Klimawandel. Anhand der Ursachen beschreibt die Kommission ebenfalls Handlungsempfehlungen in fünf Bereichen. Krisen solle vorgebeugt und Konflikte sollen bewältigt werden, Lebensgrundlagen sollen gesichert und Entwicklungsperspektiven geschaffen werden, die Folgen des Klimawandels sollen solidarisch bewältigt werden, Geflüchtete und Aufnahmeländer sollen unterstützt werden und sowohl die deutsche als auch die europäische Migrationspolitik sollen kohärent gestaltet werden.

Ferner legt sich die Kommission auf 15 bereichsübergreifende Empfehlungen fest. Diese sollen in den kommenden Verhandlungen zur Regierungsbildung im Herbst dieses Jahres eine Rolle spielen und in der nächsten Legislaturperiode entsprechend umgesetzt werden. Dazu zählt unter anderem die Schaffung eines ressortübergreifenden “Rats für Frieden, Sicherheit und Entwicklung” auf Bundesebene. Zudem sollen Ländern des globalen Südens bei der Umstrukturierung zu einer umweltfreundlichen Wirtschaft geholfen werden. Die Kommission weist zudem darauf hin, dass nicht alle Ursachen in den Ländern der Geflüchteten zu finden wären. Auch “entwickelte” Länder wie die europäischen Staaten hätten daran einen Anteil.

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here