USA: Mehr Geld für die Nuklearwaffen-Modernisierung

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Bis zu 400 Interkontinentalraketen vom Typ LGM-30G "Minuteman III" (Foto) werden von rund 10.000 Soldaten in permanenter Alarm- und Einsatzbereitschaft in gehärteten Silos in fünf US-Bundesstaaten gehalten. (Foto: BS/U.S. DoD)

Ende Mai hat das Pentagon den ersten Finanzplan für den Verteidigungshaushalt von US-Präsident Joe Biden für das Finanzjahr 2022, das am 1. Oktober dieses Jahres beginnt, der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Etat beträgt insgesamt 752,9 Milliarden US-Dollar. Das entspricht einer Erhöhung um 1,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Der Verteidigungshaushalt beinhaltet 37,9 Milliarden US-Dollar für das Energieministerium und andere Behörden. Das “U.S. Department of Energy” ist u.a. zuständig für das staatliche Kernwaffenprogramm und für die Produktion von Kernreaktoren für Kriegsschiffe der Marine.

Der Etat sieht eine Gehaltserhöhung um 2,7 Prozent sowohl für Soldaten als auch für Zivilbedienstete vor. Außerdem investiert er neun Milliarden US-Dollar für Unterstützungsprogramme für Soldatenfamilien.

Der Haushaltsentwurf sieht gegenüber dem Finanzjahr 2021 einen geringfügigen Rückgang der Personalstärke für aktive Soldaten und Reservisten um 4.475 auf 2.145.900 vor. Die einzige Teilstreitkraft, die im Vergleich zum Vorjahr eine Personalaufstockung um 1.966 Mann zu verzeichnen haben soll, ist die “Space Force”.

Die “Highlights” des Haushaltsplans sind laut Pentagon:

• 122,1 Milliarden US-Dollar für Ausbildung, Infrastruktur und Unterstützung für Verbündete und Partner;

• 52,4 Milliarden US-Dollar für Kampfflugzeuge der 4. und 5. Generation;

• 34,6 Milliarden US-Dollar für eine hybride Flotte mit bemannten und unbemannten Marineplattformen;

• 20,6 Milliarden US-Dollar für Weltraum-Fähigkeiten;

• 20,4 Milliarden US-Dollar für Raketenabwehr;

• 12,3 Milliarden US-Dollar für Waffen der Landstreitkräfte und für Kampffahrzeuge der nächsten Generation;

• 10,4 Milliarden US-Dollar für Cyber-Raum-Aktivitäten;

• 6,6 Milliarden US-Dollar für Entwicklung und Stationierung von Langstrecken-Wirkmitteln.

Der Haushaltsplan für 2022 sieht den größten jemals beantragten Posten für Forschung, Entwicklung, Erprobung und Evaluation vor – insgesamt 112 Milliarden US-Dollar, was einer Erhöhung um 5,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht.

Anlässlich der Haushaltsvorstellung sagte Verteidigungsminister Lloyd J. Austin III, dass der Etat in Personal investiere, Einsatzbereitschaft und Modernisierung unterstütze, Bedrohungen, die durch den Klimawandel entstünden, bekämpfe und Fähigkeiten böte, um sich der von der Volksrepublik China ausgehenden und Fahrt aufnehmenden Bedrohung zu stellen. Auch beobachtet man in den USA mit Sorge die Modernisierung des russischen Atomwaffenarsenals.

Deshalb nannte Anne McAndrew, amtierende Abteilungsleiterin für Controlling und “Chief Financial Officer” (CFO) des Pentagons, als eine der Hauptausgaben u.a. Investitionen in die nukleare Abschreckung. So sieht der Haushaltsplan für das kommende Steuerjahr 27,7 Milliarden US-Dollar für die Modernisierung der nuklearen Triade vor. Diese besteht aus 400 landgestützten Interkontinentalraketen (ICBM) vom Typ “Minuteman III”, 14 Atom-U-Booten der “Ohio”-Klasse sowie aus 46 B-52H “Stratofortress”- und 20 B-2A “Spirit”-Bombern.

Vizeadmiral Ron Boxall, Direktor Streitkräftestruktur, Ressourcen und Beurteilung im Vereinigten Generalstab, betonte in diesem Zusammenhang, dass “strategische Abschreckung fundamental für jeden Einsatz ist, den sowohl die USA als auch unsere Verbündeten und Partner ausführen. Genauso wichtig ist, dass eine starke atomare Abschreckung US-Diplomatie erst ermöglicht, die Verbündeten beruhigt, Gegner abschreckt und zu einer friedlichen Beilegung von internationalen Streitigkeiten führt.”

“Die Triade von heute”, so Admiral Boxall weiter, “ist sicher, geschützt und wirksam. Allerdings befinden sich zentrale Systeme bereits jenseits ihrer ursprünglich geplanten Nutzungsdauer. Dieses Budget investiert mehr als 27 Milliarden US-Dollar in die Modernisierung aller Systeme der drei Säulen der nuklearen Triade, die teilweise noch aus den Zeiten des Kalten Krieges stammen.” Die Technologieproliferation von ballistischen und Überschallraketen sowie von Marschflugkörpern erhöhe die Gefahr eines strategischen Angriffs durch eine wachsende Zahl von potenziellen Gegnern. “Mit den für das Finanzjahr 2022 beantragten 20,4 Milliarden US-Dollar sollen Abfangsysteme der nächsten Generation entwickelt werden, um unser Land vor Raketenangriffen zu schützen”, so der Flaggoffizier abschließend.

Das “Programm für landgestützte strategische Abschreckung” wird mit der Auswechselung der “Minutemen III”-Raketen und der Modernisierung der 450 ICBM-Starteinrichtungen 2029 beginnen. Außerdem sieht der Etat die weitere Entwicklung und Produktion von Atom-U-Booten der “Columbia”-Klasse durch General Dynamics vor. Diese soll als Träger der Interkontinentalrakete “Trident II D5” von Lockheed Martin die “Ohio”-Klasse ab 2028 ersetzen. Außerdem sollen in diesem Jahrzehnt die Nachfolgesysteme für die in die Jahre gekommenen land- und luftgestützten Plattformen – ICBMs und Bomber – finanziert werden. Bereits 2015 erhielt Northrop Grumman den Auftrag für die Entwicklung des künftigen strategischen Langstreckenbombers B-21 “Raider”.

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