Zeitenwende der Sicherheit

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Die Bundeswehrtagung 2021 wird online live übertragen. (Screenshot: BS/Frank)

In der Podiumsdiskussion während der Bundeswehrtagung, die heute im Berliner Hotel Sheraton hybrid stattfindet, bezeichnete Generalleutnant a.D. Heinrich Brauß von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik die Veränderungen in der sicherheitspolitischen Lage der letzten Jahre als Zeitenwende, sowohl für die USA als auch Europa.

“Die Aggression Russlands gegen die Ukraine und die wiederrechtliche Annexion der Krim im Jahre 2014 hat die sicherheitspolitische Lage in Europa grundlegend verändert”, sagte Brauß. “Viele sprachen von einer Zeitenwende.” Diese habe zu einer großen Umstrukturierung und Neuausrichtung der NATO geführt. “In dieser Lage, nur wenige Jahre später, stehen wir heute vor einer neuen Zeitenwende. Eine von globalem Ausmaß”, betonte Brauß. “Der Aufstieg Chinas zur Weltmacht verändert die gesamte internationale Machtbalance. Das ist uns in Deutschland noch nicht genügend klar.”

Die NATO müsse durch den Aufstieg Chinas nun mit zwei autoritären Großmächten gleichzeitig umgehen, “die auch immer stärker zusammenarbeiten”. Brauß: “Die Amerikaner sprechen von einer convenient cooperation of international bullies (deutsch: einer komfortablen Zusammenarbeit zwischen internationalen Schurken, Anm.d.R.). Das birgt aber ein doppeltes strategisches Risiko in Europa und im fernen Osten. Die USA sehen in China ihren systemischen Hauptrivalen. Viel stärker als wir. Sie verlegen ihren strategischen Schwerpunkt in den asiatisch-pazifischen Raum. Die NATO muss daher für die Stabilität des euro-atlantischen Raumes sorgen.” Seiner Ansicht nach müsse die NATO weiterhin hauptsächlich die Abschreckung gegenüber Russland aufrecht erhalten, während die USA die neue Weltmacht China mit ihrem diktatorischen Regime in Schach hält. Dies bedeute allerdings auch eine neue Aufgabenverteilung innerhalb der NATO, mit einem stärkeren Engagement der europäischen Staaten auf dem eigenen Kontinent.

Diese Punkte brachte auch Claudia Major von der Stiftung Wissenschaft und Politik in die Diskussion ein. Deutschland und Europa würden sich zu bequem auf die aktuelle Weltlage verlassen, ohne wirklich die Überlegungen an andere Länder mit einzubeziehen. “Wir hatten hier in den vergangenen Tagen viele Diskussionen um die nukleare Teilhabe”, sagte Major. Es sei dabei aber immer nur um die deutsche Einstellung zur nuklearen Teilhabe gegangen. Das Für und Wieder für Deutschland, Kosten und Nutzen. “Aber niemand fragt, ob die USA überhaupt die nukleare Präsenz in Europa erhalten wollen”, betonte Major. Innerhalb der neuen Ausrichtung der amerikanischen Sicherheitspolitik sei es schließlich denkbar, dass die Vereinigten Staaten gar keine Nuklearwaffen mehr in Deutschland und Europa stationieren wollen. Diese Gedanken außerhalb der üblichen und altbewährten Muster vermisse Major in der deutschen Politik. Schließlich könne nicht alles, was die USA bieten, einfach als gegeben gesehen werden. Dementsprechend seien Partnerschaften zu pflegen. Deutschland und die EU müssten aufpassen, dass die USA nicht nur mehr Verantwortung von den Europäern fordern, sondern sich irgendwann komplett zurückziehen. Das Risiko beschrieb Major mit den prägnanten Worten: “Not going alone, but be left alone.”

Die Bundeswehrtagung und aktuell die Diskussionsrunde wird hier life übertragen: https://www.bmvg.de/de/aktuelles/bundeswehrtagung-2021-livestream-5091934

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