Frisches Geld für Krankenhäuser

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Kommunale Krankenhäuser stehe oftmals kurz vor dem finanziellen Kollaps. Städte und Gemeinden müssen einspringen, um die gesundheitliche Versorgung aufrecht zu erhalten – mit gravierenden Konsequenzen für die kommunalen Haushalte! (Foto: BS, Myriams-Fotos, pixabay.com)

“Große kommunale Krankenhäuser sind zusammen mit den Universitätskliniken das Rückgrat einer hochwertigen Gesundheitsversorgung”, erklärt Burkhard Jung, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister von Leipzig. Allerdings seien diese chronisch unterfinanziert, sodass die kommunalen Träger zum Ausfallbürgen werden, um die Krankenhäuser erhalten zu können.

Ulrich Markurth, Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig, erläutert, dass das Städtische Klinikum Braunschweig bei weitem nicht kostendeckend betrieben werden könne und zudem Bauprojekte im Umfang von rund 800 Millionen Euro größtenteils selbst finanzieren müsse. Die Stadt springe notgedrungen ein, leide aber selbst an den finanziellen Folgen der Pandemie. Hier sieht Saarbrückens Oberbürgermeister, Uwe Conradt, den Bund in der Pflicht und fordert schnelle und unbürokratische Hilfen für die kommunalen Krankenhäuser.

Michael Cerny, Oberbürgermeister der Stadt Amberg ergänzt: “Die zunehmende Verlagerung der Kosten im Gesundheitswesen auf die Kommunen nimmt uns Städten die finanziellen Spielräume zur Umsetzung wichtiger Aufgaben, wie beispielsweise im Bildungsbereich oder bei der Verkehrswende. Wir brauchen daher schnelle Hilfen zum Ausgleich und mittelfristig ein Umsteuern in der Gesundheitspolitik.”

Schon vor der Pandemie hätten rund 40 Prozent der öffentlich-rechtlichen Krankenhäuser ihre Haushalte mit Verlusten abgeschlossen, sagt Jung. Für 2020 rechne der Deutsche Städtetag mit knapp 80 Prozent der Häuser. Er fordert: “Die Länder müssen endlich ihrer Investitionspflicht nachkommen und den Investitionsstau von mindestens 30 Milliarden Euro auflösen. Wir brauchen frisches Geld.”

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