IT-Planungsrat regelt EfA-Leistungen

0
412
Ohne konsequente Steuerung, herrscht ein wildes Durcheinander. Seit 2010 ist das politische Steuerungsgremium – der IT-Planungsrat – zuständig für die Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bereich der Informationstechnik. (Foto: Gerd Altmann, pixabay.com)

Der IT-Planungsrat, das zentrale Steuerungsgremium zur Digitalisierung des öffentlichen Sektors, hat sich auf die Initiative Thüringens auf die perspektivische Finanzierung zentraler Online-Dienste (EfA-Leistungen) geeinigt. Damit sollen die Kosten dafür sich zukünftig nach der Anzahl der Nutzenden richten. Des Weiteren beschloss das Steuerungsgremium die Einrichtung des Projektes “Gesamtsteuerung Registermodernisierung”, welches unter der Federführung des Bundes und mehrerer Länder die ressortübergreifende Umsetzung rasch ermöglichen soll.

Der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert ist erfreut über die Vorhaben. Vor allem die gesicherte Finanzierung der EfA-Leistungen bewertet er positiv: „Online-Dienste und Verwaltungsdigitalisierung kosten Geld. Das betrifft zuerst die Entwicklung und dann den Betrieb und die Wartung der Dienste.“ Weiter erklärt er: „Heute sorgen wir mit dem Konjunkturpaket des Bundes und Millionen-Investitionen der Länder für die Entwicklung von Online-Diensten für Bürger und Verwaltung. In Zukunft muss aber die Finanzierung für den Betrieb der digitalen Dienste abgesichert werden.”

Bereits im März beschloss der IT-Planungsrat, die Online-Dienste der Verwaltung mit Einer-für-Alle (EfA) -Lösungen umzusetzen. Sie stellen die wirtschaftlichste Betriebsform für die Leistungen dar. Das Steuerungsgremium beschäftigt sich auch mit rechtlichen Aspekten, die bei der Digitalisierung der Prozesse eine Rolle spielen. So ist es wichtig, bereits im frühen Stadium der Gesetzesentstehung, IT- bzw. Digital- und Prozess-Skills einzusetzen, damit die gewünschten Zielvorstellungen gemeinsam in digitalkonforme Regelungen gefasst werden können.

Der Vorsitzende des IT-Planungsrates und Chef der Hamburger Senatskanzlei Jan Pörksen wies auch auf das Zugpferd der deutschen Verwaltungsdigitalisierung – das Onlinezugangsgesetz (OZG) – hin: „Eine konsequente Digitalisierung wird mehr zum Bürokratieabbau und zum Kulturwandel beitragen als viele Reformen zuvor. Die Umsetzung des OZG ist eine große Chance, die Verwaltung nicht nur zu digitalisieren, sondern sie neu aufzustellen und bestehende föderale Strukturen neu zu beleben. Damit ergeben sich Möglichkeiten für einen gelebten Föderalismus, der Ländern und Kommunen einen Weg zu mehr Dienstleistungsqualität und mehr Kundenorientierung eröffnet.“

Der IT-Planungsrat tagte in dieser Woche zum 35. Mal.

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here