Blockchain nicht in allen Bundesministerien

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Blockchain, Kryptowährung, Stablecoins. All diese Elemente gehören zur Zukunftsstrategie der Bundesregierung. In welchem Maßen diese angegangen werden, wird uns die nächste Regierungskoalition zeigen. (Foto: nir_design, pixabay.com)

An der Blockchain-Strategie der Bundesregierung sind insgesamt zehn Bundesministerien mit 44 Maßnahmen beteiligt. Lediglich drei Vorhaben sind bisher noch nicht begonnen worden, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag hervorging.

Einige Bundesministerien sind an den Maßnahmen bislang nicht beteiligt. Dazu zählen das Auswärtige Amt (AA), das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) sowie das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg). Allerdings sind alle Ministerien bis auf das BMFSFJ in einer Prüfung, um eventuelle Vorhaben in Planung zu geben.

Eine weitere Digitalstrategie wird von der Bundesregierung aktuell noch diskutiert: Der Regulierungsrahmen für Kryptowerte. Hier möchte sich die Koalition an der laufenden EU-Verordnung orientieren. Allerdings weist die Regierung daraufhin, dass dies ein sensibles Thema sei. Europäische und nationale Aufsichtsbehörden warnen seit 2013 regelmäßig vor dem Handel mit Kryptowährung aufgrund der unklaren Verlustrisiken. Aus diesem Grund arbeitet die Europäische Union an einem Regulierungsrahmen für Kryptowerte, welche auch für Stablecoins gelten sollen. Stablecoins sind ein Sonderfall des digitalen Geldes, weil sie an eine “stabile” Währung wie den US-Dollar oder den Euro gekoppelt werden sollen.

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