Maßnahmen für Kohleregionen

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Bezüglich der Umstrukturierung der Kohleregionen wurden bereits einige Maßnahmen angegangen. Ein Ende der Entwicklung ist jedoch noch nicht in Sicht und es bedarf wohl weiterer Anstrengungen seitens der Politik, um diese Regionen in ihrem Wandel zu unterstützen. (BS, PublicDomainPictures, pixabay.com)

Vom Strukturwandel betroffene Kohleregionen werden durch verschiedene Maßnahmen gemäß §17 Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) unterstützt, darüber hinaus sind laut Bundesregierung bisher jedoch keine weiteren Projekte im Bereich Wissenschaft, Forschung, Lehre und Bildung beschlossen.

Zu den bisherigen Maßnahmen gehört das Kompetenzzentrum „Bildung im Strukturwandel“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF), welches sich für das Thema Bildung als Wirtschafts- und Standortfaktor und neue Formen der Arbeit der Zukunft einsetzt. Auf diese Weise reagiert es auf die geänderten Anforderungen der Wirtschaft an die Berufsförderung. Zudem unterstützt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) die Kohleregionen mit rund 45 Millionen Euro, um sie treibhausgasneutral, ressourceneffizient und nachhaltig zu machen. Weitere rund 150 Millionen Euro werden gemäß Beschluss des Bund-Länder Koordinierungsgremiums (BLKG) für Reallabore der Energiewende bereitgestellt, was durch das BMWi betreut wird.

In Bezug auf infrastrukturelle Förderung konnten bisher noch keine Maßnahmen umgesetzt werden, da es sich hierbei um mittel- und langfristige Vorhaben handelt. Die Bundesregierung plant jedoch zusätzliche Investitionen in Bundesfernstraßen und Bundesschienenwege. Zudem sollen bis 2028 rund 4.300 Arbeitsplätze – bei konsequenter Umsetzung der haushaltsrechtlichen Voraussetzungen sogar 5.000 Arbeitsplätze – in Behörden des Bundes und sonstigen Bundeseinrichtungen geschaffen werden.

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