Schneller Wiederaufbau in NRW

0
535
Die Infrastruktur in den Katastrophengebieten in Westdeutschland muss schnell wieder aufgebaut werden. Hierzu gilt es an verschiedenen Stellschrauben zu drehen, um Planungsverfahren und Umsetzung zu beschleunigen. (Foto: BS/manyPictures, pixabay.com)

Mit dem “Infrastrukturpaket II” des Verkehrsministeriums will Nordrhein-Westfalen (NRW) mehr Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau, um die Schäden der Flutkatastrophe zu beseitigen. Verkehrsminister Hendrik Wüst: “Nur wenn der Staat seine Projekte zügig umsetzt, wird er die Akzeptanz der Menschen erhalten. Die Beseitigung der Schäden nach der Unwetterkatastrophe zeigt aktuell zudem, wie wichtig die Ersatzneubauten sind.”

Das neue Infrastrukturpaket der Landesregierung sieht folgende Maßnahmen vor: Wenn Änderungen an den Straßen und Brücken rein konstruktive Anpassungen an aktuelle Regelwerke (besonders Sicherheits- und Verkehrsbedürfnisse) betreffen, brauchen Ersatzneubauten kein Planfeststellungsverfahren mehr. Vorbereitende Maßnahmen sollen zukünftig schon während des Planfeststellungsverfahrens erlaubt sein, sodass mit dem Bau von Straßen und Brücken begonnen werden kann, obwohl formal noch kein Baurecht vorliegt – einzige Einschränkung ist, dass die Maßnahmen zurückgebaut werden können. Auch für neue Radwege soll zukünftig eine schnellere Planung zum Tragen kommen, indem Klagen gegen die Planung von Radschnellverbindungen unmittelbar das Oberverwaltungsgericht zuständig sein soll. Das Verwaltungsgericht wird ausgelassen.

Um beim Straßenbau den notwendigen Ausgleich mit Natur und Umwelt schneller zu erreichen will die nordrhein-westfälische Landesregierung in Zukunft die Grünstreifen entlang der Landesstraßen zu Blühstreifen machen. Des Weiteren werden die personellen Ressourcen aufgestockt. In den letzten fünf Jahren hat NRW 220 neue Planerinnen und Planer eingestellt, 2022 sollen 50 zusätzliche Stellen hinzukommen. Zudem wurden 2020 rund 133 Millionen Euro für Ingenieursbüros ausgegeben.

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here