DFV: Prozess mit Vergleich beendet

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Die DFV-Bundesgeschäftsführerin, Dr. Müjgan Percin, hatte vor dem Arbeitsgericht Berlin gegen ihren Arbeitgeber geklagt. (Foto: BS/DFV)

Das Verfahren vor dem Arbeitsgericht Berlin zwischen dem Deutschen Feuerwehrverband (DFV) und der DFV-Bundesgeschäftsführerin, Dr. Müjgan Percin, wurde mit einem Vergleich beendet (Arbeitsgericht Berlin; Aktenzeichen: 44 Ca 6831/20). Dr. Percin erhob in ihrer Klage schwere Vorwürfe gegen ranghohe Vertreter des Verbandes. Sie sei aufgrund ihrer Abstammung diskriminiert und auch belästigt worden. Die Vorwürfe wurden bisher nicht aufgeklärt.

Über den Inhalt des Vergleichs wurde noch nichts bekannt. Die Pressesprecherin des Arbeitsgerichts Berlin, Dr. Andrea Baer, teilte dem Behörden Spiegel auf Anfrage mit, dass der Vergleich nicht durch das Gericht festgelegt wurde. Beide Seiten hätten einen übereinstimmenden Vergleich beim Gericht eingereicht. Das Gericht stellte dann das Ende des Verfahrens fest.

Dr. Percin hat ihre Beschäftigung als Bundesgeschäftsführerin zum 31. August gekündigt. Auf Anfrage teilte der DFV mit, dass Dr. Percin die erhobenen Vorwürfe nicht weiterverfolgen würde. Eine weitere Stellungnahme zu dieser Personalangelegenheit wolle man nicht vornehmen.

Aufarbeitung der Vorwürfe auch abseits des Verfahrens

Der DFV bestritt immer wieder die Vorwürfe der sexuellen Belästigung und des Mobbings. Aber schon auf der Delegiertenversammlung im Februar dieses Jahres kam Kritik an der fehlenden Aufklärungsarbeit des DFV in dieser Affäre. So forderte der Vorsitzender des Verbandes der Feuerwehren in NRW (VdF NRW), Dr. Jan Heinisch, dass die schwerwiegenden Vorwürfe umfassend und extern aufgearbeitet werden müssten. Der DFV beharrte jedoch darauf, dass die Verhandlungen vor dem Arbeitsgericht sehr wohl zur Aufklärung beitrage.

Mittlerweile erfolge eine Aufarbeitung der erhobenen Vorwürfe auch abseits des nun beendeten Verfahrens, teilt der DFV. Man habe sich dazu schon beraten lassen. Im nächsten Schritt sollen Vertreterinnen der Feuerwehrfrauen und externe Expertise in den Prozess eingebunden werden. “Es geht hier ausdrücklich darum, eine Kultur zu verstetigen, die alle Grundsätze und Werte der Gleichbehandlung enthält”, heißt es in einer Stellungnahme des Verbandes.

Dr. Percin wurde vom vorherigen DFV-Präsidenten Hartmut Ziebs 2016 in das Amt des Bundesgeschäftsführerin berufen. Die promovierte Juristin war die erste Frau in einer Führungsposition beim DFV. Ziebs trat nach langen internen Querelen von seinem Amt zurück. Der Konflikt entzündete sich an Personalentscheidungen und Ziebs Warnung vor rechtsnationalen Tendenzen in der Feuerwehr.

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