Mängel in der Dienstaufsicht festgestellt

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In der sächsischen Polizei gab es Versäumnisse. Das stellte nun eine Expertenkommission fest. Betroffen ist unter anderem die Dienstaufsicht. (Foto: BS/Timo Klostermeier, www.pixelio.de)

Mehrere Beamte des Mobilen Einsatzkommandos (MEK) des sächsischen Landeskriminalamtes (LKA) werden beschuldigt, Tausende Schuss Munition entwendet zu haben. Die Mitglieder einer vom Dresdner Innenministerium eingesetzten Kommission kommen nun zu dem Schluss, dass persönliche Motive der Beteiligten und Mängel in der Dienstaufsicht ursächlich für die begangenen Straftaten waren.

Die Experten sehen zudem Defizite in der personellen Ausstattung sowie in der Fortbildung. Keine Belege fanden sie für Verbindungen zu rechtsextremistischen Netzwerken. Für ihren Bericht befragten die Kommissionsmitglieder über 70 Personen, werteten zahlreiche Daten und Vorschriften aus und analysierten Berichte und Stellungnahmen. Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller (CDU) erklärte zu den Ergebnissen: “Die Kommission hat Defizite in der Führung sowie in der Dienstaufsicht benannt und klare Handlungsempfehlungen gegeben.” Neben einer transparenten Aufklärung und konsequenten Strafverfolgung komme es darauf an, dass sich derartige Vorgänge im LKA nicht wiederholen könnten.

Mitglieder der Kommission waren der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und frühere Staatssekretär im hessischen Innenministerium, Heinz Fromm, der ehemalige Präsident der Bundesbereitschaftspolizei und frühere Kommandeur der GSG 9, Friedrich Eichele, sowie der ehemalige Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Hamburg, Dr. Manfred Murck.

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