Kein Parlamentarier bei Afghanistan-Debatte

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Nachdem der letzte angesetzte Termin wegen der Evakuierungsoperation (Foto) verschoben werden musste, sorgt der für morgen angesetzte "Startschuss für eine Bilanzdebatte" zum Afghanistaneinsatz erneut für Unmmut. (Foto: Bundeswehr/Marco Dorow)

Das BMVg hat wenig Glück bei der Findung eines passenden Termins für die Würdigung der militärischen Bemühungen im Afghanistan-Einsatz. Nachdem die Rückkehr der letzten Soldaten unbemerkt und ohne größeres Zeremoniell stattfand – was zu Kritik in Politik und Gesellschaft führte – musste der nächste Termin wegen der Evakuierungsmission aus Kabul verschoben werden. Nun sollte der Auftakt an diesem Mittwoch von 11:00 Uhr bis 17:30 Uhr mit einem “Startschuss für eine Bilanzdebatte” gemacht werden.

Ein besonderes Highlight sollte die Debatte der Politiker sein. Diese wird nach Informationen der ARD nicht stattfinden, da alle Fraktionen ihre Teilnahme an der Auftaktveranstaltung abgesagt haben. “Der Auftaktveranstaltung zur Afghanistan-Bilanz, von der CDU-Ministerin federführend geplant, werden die Fraktionen von SPD, Grünen, FDP und auch der Union fernbleiben. Das haben die vier nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios untereinander so besprochen”, berichtet die Tagesschau auf ihrer Seite. “Der Zeitpunkt sei ‘völlig unpassend’, heißt es übereinstimmend aus den Fraktionen. So sagte auch FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann gegenüber dpa: “Es ist respektlos und unwürdig, dass wir seit Jahren eine Evaluation des Afghanistan-Einsatzes fordern, die mit dem bekannten katastrophalen Ergebnis immer wieder blockiert wurde und, nachdem das Drama in Afghanistan nun passiert ist, die so wichtige Evaluation am Parlament vorbei durchgepeitscht werden soll.”

Es erscheint logisch, dass die Zeit kurz nach einer Bundestagswahl und zudem noch in einer Woche, die durch Koalitionsgespräche geprägt ist, nicht ganz der richtige Zeitpunkt für eine politische Debatte über den Afghanistan-Einsatz ist. Die Bilanzierung der Arbeit einer Parlamentsarmee ohne parlamentarische Beteiligungen wirkt zumindest ebenso unglücklich wie seinerzeit die Ankunft der letzten Soldaten aus dem regulären Afghanistan-Einsatz.

Die weitere Würdigung mit Kranzniederlegung am Ehrenmal des BMVg, dem Abschlussappell auf dem Paradeplatz des BMVg, dem Empfang beim Präsidenten des Deutschen Bundestages und dem Großen Zapfenstreich vor dem Reichstag ist für den 13. Oktober vorgesehen.

Der Behörden Spiegel hatte bereits am 15. September eine kleine Bilanzierung des Einsatzes als digitale Veranstaltung durchgeführt, die hier abgerufen werden kann.

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