USA betonen Beistandsverpflichtung gegenüber Taiwan

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Die "USS Kidd", ein Lenkwaffenzerstörer der "Arleigh Burke"-Klasse, fährt am 27. August dieses Jahres durch die Taiwan-Straße während eines "Routinetransits", so das Pentagon. (Foto: BS/U.S. Navy/Kaylianna Genier)

Wie das Pentagon heute (nach MESZ) berichtet, sind seit Monatsanfang mehr als 100 chinesische Flugzeuge der Volksbefreiungsarmee in die Luftverteidigungs-Identifizierungszone (engl. ADIZ) der Republik China auf Taiwan eingedrungen. Solche provokativen militärischen Manöver würden nur zu Unsicherheit in einer Weltgegend führen, wo die Vereinigten Staaten Stabilität und Frieden sehen wollten, so der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, John F. Kirby.

Obwohl Taiwan nie Bestandteil des kommunistischen China gewesen ist, erhöht die Staats- und Parteiführung in Peking sowohl den rhetorischen als auch den militärischen Druck auf die “abtrünnige Provinz”, so deren Lesart. Dies geschieht durchaus mit Erfolg: So hat sogar die beeindruckende britische Trägerkampfgruppe, die aktuell im Indo-Pazifik kreuzt, bewusst darauf verzichtet, durch die Taiwan-Straße zu fahren. Unter den außerregionalen Seestreitkräften wagt nur die US-Marine, in jener Wasserstraße demonstrativ Flagge zu zeigen.

“Die Volksrepublik China”, so Kirby bei einem Presse-Briefing in Washington, “hat ihre Bemühungen intensiviert, Taiwan sowie andere Verbündete und Partner [hier sind in erster Linie Japan, Südkorea und Australien gemeint; G.P.] einzuschüchtern und unter Druck zu setzen. Dazu zählen zunehmende militärische Aktivitäten in der Nähe Taiwans, aber auch im Ost- und im Südchinesischen Meer, die – wie wir glauben – destabilisierend sind und nur die Gefahr von Fehlkalkulationen erhöhen.” Deshalb appelliert der Pentagon-Sprecher an die Volksrepublik: “Wir ermahnen Peking, diesen militärischen, diplomatischen und wirtschaftlichen Druck zu unterlassen, und diese Nötigung gegen Taiwan.”

Trotz der jüngsten chinesischen Machtdemonstrationen blieben die USA dem Ziel verpflichtet, dass die Taiwan-Straße auch künftig eine friedliche Region sei. “Wir werden weiterhin eine friedliche Lösung der Probleme beiderseits der Seestraße unterstützen, die im Einklang mit den Wünschen und Interessen des taiwanesischen Volkes ist. Unsere Verpflichtung gegenüber Taiwan ist steinhart und trägt zur Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität auf dem Seeweg selbst und in der gesamten Region bei”, so Kirby. Grundlage der amerikanisch-nationalchinesischen Beistandsverpflichtung ist immer noch der “Taiwan Relations Act” des US-Kongresses aus dem Jahr 1979.

Seit den 1950-er Jahren sind die Vereinigten Staaten der wichtigste Rüstungslieferant der nationalchinesischen Regierung in Taipeh. “Wir haben ein beständiges Interesse an Frieden und Stabilität beiderseits der Taiwan-Straße und das ist auch der Grund, warum wir auch weiterhin Taiwan darin unterstützen werden, ausreichende Selbstverteidigungsfähigkeiten beizubehalten”, so der Pentagon-Sprecher.

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