Die NATO der Zukunft

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Die NATO stelle aktuell die Weichen für ihre Zukunft, beschrieb NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach dem Treffen der Verteidigungsminister. (Foto: BS/NATO)

Das Treffen der NATO-Verteidigungsminister legte vergangene Woche den Grundstein für eine Vielzahl an Initiativen, welche die Allianz auf die Herausforderungen der kommenden Jahrzehnte vorbereiten soll. Bei dem Treffen stimmten die Minister unter anderem den NATO-Fähigkeitszielen zu und billigten einen neuen, übergreifenden Plan zur Verteidigung des Bündnisses.

“Die Fähigkeitsziele sind generell sehr wichtig für die NATO, denn sie sind Teil eines sehr umfassenden Prozesses, bei dem sich die Bündnispartner zusammensetzen und überlegen, welche Art von Fähigkeiten brauchen wir, um all den verschiedenen Bedrohungen, mit denen wir in vielen verschiedenen Bereichen konfrontiert sind, begegnen und auf sie reagieren zu können”, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Da allerdings nur sehr wenige Staaten der NATO überhaupt das gesamte Spektrum an Fähigkeiten und Systemen abdeckten, liege eine der überaus wichtigen Aufgaben der NATO darin, die Bemühungen und Möglichkeiten der Partner zu einer wirksamen Gesamtverteidigung zusammenzufassen und deren Aufbau und Einsatz zu koordinieren. Die gemeinsam beschlossenen Fähigkeitsziele legen hierfür den Grundstock, “so dass wir uns als Bündnispartner gegenseitig unterstützen und helfen können”. Auch wenn nicht jeder über alle Fähigkeiten verfüge, sei mit der gemeinsamen Planung eine tatsächliche Zusammenarbeit möglich.

“Und heute haben wir nun die neuen Fähigkeitsziele vereinbart”, sagte Stoltenberg am Donnerstagabend. Alle diese “Tausenden von Zielen für alle Verbündeten” könne er zwar nicht nennen, ein besonderer Schwerpunkt läge aber in der Zusage, “mehr Streitkräfte mit höherer Bereitschaft bereitzustellen”. Stoltenberg betonte: “Wir haben uns darauf geeinigt, mehr schwere Mittel mit mehr High-End-Fähigkeiten bereitzustellen. Die Streitkräfte müssen neue und bahnbrechende Technologien in vollem Umfang nutzen, um sicherzustellen, dass wir unseren technologischen Vorsprung aufrechterhalten. Auch dies ist ein zentraler Aspekt der Zusammenarbeit in der NATO: Wir haben uns auf bestimmte Fähigkeitsziele geeinigt und die Bündnispartner erfüllen diese Ziele. Das ist auch einer der Gründe, warum wir die Verteidigungsausgaben weiter erhöhen müssen.”

Russlands “destabilisierendes Verhalten” erfordere zudem ein Maßnahmenpaket, zu dem allerdings explizit nicht die Stationierung  landgestützter Atomraketen in Europa gehöre. “Wir setzen auf ein ausgewogenes Paket politischer und militärischer Maßnahmen, um auf diese Bedrohung zu reagieren”, sagte Stoltenberg bezüglich Russland. “Dazu gehören erhebliche Verbesserungen unserer Luftverteidigung und Raketenabwehr, die Stärkung unserer konventionellen Fähigkeiten durch Kampfjets der fünften Generation, die Anpassung unserer Übungen und Aufklärung sowie  die Verbesserung der Bereitschaft und Wirksamkeit unserer nuklearen Abschreckung.”

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