Preisaufklärung unterhalb der Aufgreifschwelle zulässig

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(Grafik:mohamed_hassan, pixabay.com)

Auftraggeber dürfen Angebotspreise aufklären, auch wenn diese die Aufgreifschwelle nicht unterschreiten. Schon mit der ersten Preisaufklärung dürfen Auftraggeber von Bietern Erklärungen zu Einzelpositionen verlangen (OLG Düsseldorf, 19.05.2021, Verg 13/21).

Preisaufklärung bei konkretem Anlass

Auftraggeber müssen Angebotspreise aufklären, wenn der Abstand zwischen dem günstigsten Angebot und sonstigen Angeboten mindestens 10 % beträgt (Aufgreifschwelle). Das OLG Düsseldorf entschied, dass Auftraggeber Preise aber auch dann aufklären dürfen, wenn der Preisabstand die Aufgreifschwelle nicht überschreitet. Unabhängig von der Aufgreifschwelle dürfen sie Preise aufklären, wenn das Angebot konkreten Anlass dazu bietet. Auftraggeber dürfen sich nicht willkürlich für eine Aufklärung entscheiden.

Erklärungen zu Einzelpositionen bei Preisaufklärung

Das Gericht entschied außerdem, dass Auftraggeber schon im Rahmen der Preisaufklärung von Bietern Erklärungen zu Einzelpositionen verlangen dürfen. Sie dürfen normalerweise aufeinanderfolgende Verfahrensschritte verbinden, wenn dies zur Beschleunigung des Verfahrens im Einzelfall sinnvoll erscheint.

Download Volltext:

www.heuking.de/fileadmin/Aktuelles/OLG_DUS_19.05.2021_Verg_13-21_1192.pdf

Die Autorin des Gastbeitrags ist Dr. Ute Jasper von der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek.

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