Taser wird dauerhaft eingeführt

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In einigen nordrhein-westfälischen Polizeibehörden werden Distanzelektroimpulsgeräte (DEIGs) nun dauerhaft zum Einsatz kommen. (Foto: BS/IM NRW, Tim Wegner)

Die fünf größten Polizeibehörden Nordrhein-Westfalens werden in Zukunft dauerhaft mit Distanzelektroimpulsgeräten (DEIGs) ausgestattet. In Dortmund, Düsseldorf, Duisburg, Essen und Köln erhalten die Kräfte des Wachdienstes insgesamt 620 Geräte. Das entschied Innenminister Herbert Reul (CDU).

Die Entscheidung resultiert aus den Erfahrungen des aktuellen Testbetriebs: Mitte 2020 hatte das Innenministerium entschieden, Distanzelektroimpulsgeräte zu erproben. Seit Januar sind sie in vier Polizeibehörden (Dortmund, Düsseldorf, Gelsenkirchen, Rhein-Erft-Kreis) im Pilotbetrieb. Seit Jahresanfang kam der Taser insgesamt 140 Mal zur Anwendung. Bei den allermeisten Einsätzen (114) blieb es bei der Androhung. In 26 Fällen wurde der Taser eingesetzt.

Nun erklärte Ressortchef Reul: “Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass der Taser auch eine starke präventive und deeskalierende Wirkung hat.” Die bloße Androhung des Einsatzes, teils verstärkt durch die Demonstration des Lichtbogens, habe in mehr als 80 Prozent der bisherigen Anwendungsfälle bereits zur Deeskalation geführt. “Die Erfahrungen der Polizistinnen und Polizisten sind überwiegend positiv – der Taser hilft nicht nur in extrem brenzligen Situationen, er verhindert auch Gewalt gegen Beamte. Bei der Polizei wird der Taser sehr gut angenommen – auch weil die Beamtinnen und Beamten erkennbar sicherer unterwegs sind”, so Reul weiter.

Anschaffungskosten in Höhe von vier Millionen Euro

Insgesamt gibt das Land Nordrhein-Westfalen für die Anschaffung der Taser – inklusive Zubehör – vier Millionen Euro aus. Die Lieferung wird voraussichtlich bis Jahresende eintreffen und anschließend an die Behörden verteilt.  Parallel zu der jetzigen Einführung in den fünf Behörden Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Köln und Essen wird der Pilotbetrieb fortgesetzt.

Von Gewerkschaftsseite kam Zustimmung zu der Ministerentscheidung. So erklärte der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Michael Mertens: “Wir haben lange dafür gekämpft, dass auch in Nordrhein-Westfalen die Polizei flächendeckend mit dem DEIG ausgestattet wird, weil wir dessen deeskalierende Wirkung kennen.” Der Taser koste zwar Geld, sei aber “eine wichtige, längst überfällige Investition, um Polizistinnen und Polizisten in brenzligen Situationen zu schützen.”

Und Erich Rettinghaus, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) meint: “Wir begrüßen die Einführung des DEIG in den fünf Polizeibehörden. Allerdings drängen wir nun weiter massiv auf eine flächendeckende Einführung in allen Polizeibehörden. Irgendwann ist auch mal ein Pilotversuch am Ende und die bisherigen Ergebnisse sprechen für eine zeitnahe flächendeckende Einführung des DEIG in Nordrhein-Westfalen.” Mittlerweile lägen ausreichend ergänzende Erfahrungen, Zahlen und Fakten aus anderen Bundesländern – insbesondere aus dem Nachbarland Rheinland-Pfalz – vor. Deshalb hätte in Nordrhein-Westfalen durchaus grundsätzlich auf einen Pilotversuch verzichtet werden können, meint Rettinghaus.

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